Sitzung: 18.01.2011 Bauausschuss / Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: 63/124/2010
Ergebnis/Beschluss:
1. Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr.
153/2010 der SPD-Stadtratsfraktion ist damit bearbeitet.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, bei geeigneten Bauvorhaben die Prüfung des Brandschutzes durch einen Prüfsachverständigen bescheinigen zu lassen. Die hierfür erforderlichen zusätzlichen Mittel sind zum Haushalt nachzumelden bzw. bei entsprechendem Bedarf unterjährig zu beantragen (Antrag auf Mittelnachbewilligung).