Sitzung: 09.12.2010 Stadtrat
Zusatz: geänderte Vorlage
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0
Vorlage: IV/013/2010/1
Ergebnis/Beschluss:
Die aus baulicher,
energetischer und nutzungsspezifischer Sicht dringend notwendige Erneuerung des
Freizeitzentrums Frankenhof ist unter inhaltlicher Weiterentwicklung der
Vorschläge des Entwicklungsgutachtens und der Realisierung möglicher
Synergieeffekte sowie der Nutzung gegebener Fördermöglichkeiten baldmöglich anzugehen.
Der Bereich des Hallenbades
bleibt dabei außer Betracht. Im Rahmen der Gesamtplanung ist jedoch der
„Nassbereich“ mit in die längerfristigen Überlegungen einzubeziehen, da in
diesem Gebäudeteil die VHS- Unterrichts- und Veranstaltungsräume sowie eine
Parketage im Kellergeschoss im Entwicklungsplan
vorgeschlagen sind
Die Verwaltung wird
beauftragt, die Vorplanung samt Organisations- und Finanzierungsüberlegungen
weiter zu entwickeln.
Der einstimmige
Stadtratsbeschluss zur Umsetzung des Entwicklungsplans „Öffentlich-kulturelle
Gebäude in der historischen Innenstadt“ vom 26.3.2009 ist als Ausgangspunkt für
die weiteren Planungen zu sehen.
Zur
Finanzierung sind folgende Überlegungen der Planung zu Grunde zu legen:
- Verlagerung von VHS-Direktion samt Verwaltung,
dfi sowie Sing- und Musikschule in den Komplex Frankenhof
- Verkauf der Palais Wildenstein und Lyncker (Friedrichstraße 19, 21, 35)
- Verpachtung und Neukonzeptionierung des Gastronomiebereichs
- Einstellung des Übernachtungsbetriebs in
Jugendherberge und Gästehaus
- Bestmögliche Ausschöpfung der
Zuschussmöglichkeiten insbes. aus dem Programm Soziale Stadt durch
Reduzierung der nicht zuschussfähigen Flächen
- Organisationsveränderungen mit einem
„Dienstleistungszentrum Kultur und Bildung“ unter Anrechnung der
Personalkosten-Einsparungen
- Vermietung der Dachflächen zur
Solarenergie-Erzeugung
Im
Rahmen des Finanzierungsvorschlags soll auch ein Stiftungsmodell geprüft und
dargestellt werden, in dessen Rahmen eine Vorfinanzierung der Investitionen,
die Abwicklung der Zuschüsse und die künftige Hausverwaltung geregelt werden
kann.
Die Verwaltung wird
beauftragt, für die Voruntersuchungen an der Gebäudesubstanz des Frankenhofes,
sowie für die Prüfung der grundsätzlichen Vereinbarkeit des Raumprogramms mit
der bestehenden Gebäudestruktur die erforderlichen Gutachten in Auftrag zu
geben.
Für diese Vorgutachten ist
ein Betrag von 300.000,- € für den Haushalt 2011 nachzumelden.
Protokollvermerk:
Frau StRin Kopper weist darauf hin, dass die Zustimmung der CSU-Fraktion unter der Bedingung erfolgt, dass die Finanzierung durch den Verkauf der Palais Wildenstein und Lyncker sichergestellt wird. Weiterhin wird darum gebeten, Alternativen für die Jugendherberge (z.B. Übernahme durch einen privaten Investor) zu suchen, Möglichkeiten für die Stellplätze zu finden und 2 Varianten (Sanierung und Neubau) auszuarbeiten.