Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1.                  Frau StRin Niclas weist darauf hin, dass der 1. Sozialbericht bereits 1992 veröffentlicht wurde.

2.                  Frau StRin Niclas fragt an, wann damit zu rechnen ist, dass das Projekt „Interkultureller Garten“ wieder auf die Tagesordnung kommt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis schlägt vor, dies in der nächsten Stadtratssitzung zu behandeln. Bis dahin haben die zuständigen Ämter Gelegenheit, ihre Stellungnahmen abzugeben.

3.                  Frau StRin Baumgärtel fragt an, welche Überlegungen dazu geführt haben, die Hauptschullernstube von der ERBA-Villa nun doch in die Eichendorffschule zu verlegen.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass derzeit geprüft wird, ob die Räumlichkeiten an der Eichendorffschule längerfristig für die Zwecke der Lernstube genutzt werden können. Die Unterzeichnung des Mietvertrages für die Räume in der Michael-Vogel-Straße wird bis dahin verschoben.

4.                  Frau StRin Pfister teilt mit, dass wiederholt aus Kindergärten berichtet wird, dass es Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Deutsch 240 gibt. Sie bittet um einen Bericht in der nächsten Sitzung des Schulausschusses.
Herr BM Lohwasser sagt dies zu.

5.                  Frau StRin Grille berichtet von Hinweisen von Nutzern des VGN, dass es in den Buswartehäuschen am Bahnhof schwierig ist, an die Fahrpläne zu gelangen, wenn die Wartehäuschen voll sind. Evtl. könnte ein besser zugänglicher Platz für die Fahrpläne gefunden werden.

6.                  Frau StRin Grille gibt den Hinweis eines Landwirtes aus Tennenlohe weiter, dass die Zufahrt zum Reiterhof wegen einer neu gebauten Insel für landwirtschaftliche Geräte schwierig ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch Referat VI zu.

7.                  Frau StRin Grille fragt an, wie die Pommernstraße durch Fahrdienste o.ä. besser angebunden werden könnte.

8.                  Frau StRin Hartwig fragt  an, ob man nicht hätte früher schon die Kritik der Kinderbeauftragten hätte aufgreifen sollen, um zu versuchen, rechtzeitig eine Lösung zu finden und von Seiten der Verwaltung in die Ausschüsse einzubringen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass bereits zu einem frühen Zeitpunkt Gespräche mit den beiden Kinderbeauftragen geführt wurden.