Sitzung: 09.12.2010 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Frau StRin Niclas weist darauf hin, dass der 1. Sozialbericht bereits 1992 veröffentlicht wurde.
2.
Frau StRin Niclas fragt an, wann damit zu
rechnen ist, dass das Projekt „Interkultureller Garten“ wieder auf die
Tagesordnung kommt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis schlägt vor, dies in der nächsten Stadtratssitzung
zu behandeln. Bis dahin haben die zuständigen Ämter Gelegenheit, ihre
Stellungnahmen abzugeben.
3.
Frau StRin Baumgärtel fragt an, welche
Überlegungen dazu geführt haben, die Hauptschullernstube von der ERBA-Villa nun
doch in die Eichendorffschule zu verlegen.
Herr BM Lohwasser teilt mit, dass derzeit geprüft wird, ob die Räumlichkeiten
an der Eichendorffschule längerfristig für die Zwecke der Lernstube genutzt
werden können. Die Unterzeichnung des Mietvertrages für die Räume in der
Michael-Vogel-Straße wird bis dahin verschoben.
4.
Frau StRin Pfister teilt mit, dass wiederholt
aus Kindergärten berichtet wird, dass es Schwierigkeiten bei der Umsetzung von
Deutsch 240 gibt. Sie bittet um einen Bericht in der nächsten Sitzung des
Schulausschusses.
Herr BM Lohwasser sagt dies zu.
5. Frau StRin Grille berichtet von Hinweisen von Nutzern des VGN, dass es in den Buswartehäuschen am Bahnhof schwierig ist, an die Fahrpläne zu gelangen, wenn die Wartehäuschen voll sind. Evtl. könnte ein besser zugänglicher Platz für die Fahrpläne gefunden werden.
6.
Frau StRin Grille gibt den Hinweis eines
Landwirtes aus Tennenlohe weiter, dass die Zufahrt zum Reiterhof wegen einer
neu gebauten Insel für landwirtschaftliche Geräte schwierig ist.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch Referat VI zu.
7. Frau StRin Grille fragt an, wie die Pommernstraße durch Fahrdienste o.ä. besser angebunden werden könnte.
8.
Frau StRin Hartwig fragt an, ob man nicht hätte früher schon die
Kritik der Kinderbeauftragten hätte aufgreifen sollen, um zu versuchen,
rechtzeitig eine Lösung zu finden und von Seiten der Verwaltung in die
Ausschüsse einzubringen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass bereits zu einem frühen
Zeitpunkt Gespräche mit den beiden Kinderbeauftragen geführt wurden.