Ergebnis/Beschluss:

 

Der Sachbericht wird zur Kenntnis genommen. Der Mobilfunknetzausbau in Erlangen soll auch weiterhin unter Berücksichtigung der im “Runden Tisch Mobilfunk“ aufgestellten Prämissen erfolgen. Der Antrag der SPD-Fraktion Nr. 099/2010 vom 12.10.2010 ist damit bearbeitet.

 

 

Protokollvermerk:

 

Herr Stadtrat Höppel bittet die Verwaltung, bei Bürgerversammlungen die Anwesenden zu informieren, wenn neue Mobilfunkanlagen geplant werden.

OBM Dr. Balleis sagt dies zu.

 

Herr Stadtrat Bußmann weist darauf hin, dass in der letzten Sitzung des Ortsbeirates auf Versäumnisse der Verwaltung aus dem Mobilfunkpakt II hingewiesen wurde. Nach seiner Information ist aber der Bayerische Städtetag diesem Pakt nicht beigetreten.

OBM Dr. Balleis bittet Referat III zu prüfen, warum der Bayerische Städtetag dem Mobilfunkpakt II nicht beigetreten ist und über die Ergebnisse zu informieren..