Zusatz: Tischauflage

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen/(investiven) Auszahlungen um

 

IP-Nr. 424.400

Baumaßnahmen Bäder (ESTW)

 

und


IP-Nr. 541.406

Ausbau/Umbau Hartmannstraße bei Röthelheimbad

Kostenstelle 520090

 

und

 

Kostenstelle 660090

Produkt 4242

Bereitstellung und Betrieb eigener Bäder

 

und


Produkt 5411

Gemeindestraßen

695.000 für IP Nr. 424.400


55.000 € für IP Nr. 541.406

 

Sachkonto 035202

Zugänge Gebäude, Aufb.u.Betriebsvorr. v.Sport- u. FZA

 

und

 

Sachkonto 048002

Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätzen

 

Die Deckung erfolgt durch Einsparung/Mehreinnahme

 

IP-Nr. [571.322 Grunderwerb Gewerbegebiet G 6

Kostenstelle 230090

in Höhe von

750.000 € bei

Produkt 5711 Wirtschaftsförderung

Sachkonto 024102

Zugänge Grund und Boden sonst. unbeb. Grundstücke

IP-Nr. [     

Kostenstelle      

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto       

IP-Nr. [     

Kostenstelle [     

und in Höhe von

      bei

Produkt [     

Sachkonto [     

 

 


Protokollvermerk:

Herr StR Beugel weist darauf hin, dass die Mittelbereitstellung nach Klärung zwischen ESTW und Kämmerei um 200.000 € auf 695.000 € angehoben wird. Die Deckung wird ebenfalls um 200.000 € auf 750.000 € erhöht. Mit diesen Änderungen besteht von Seiten des Stadtrates Einverständnis.