Sitzung: 25.11.2010 Stadtrat
Protokollvermerk:
Es werden folgende Fragen gestellt:
1. Frau StRin Grille macht auf die Gefahrensituation vor dem Kindergarten Tennenlohe durch den davor befindlichen Fahrradweg aufmerksam und fragt an, ob hier ein Hinweisschild aufgestellt werden könnte.
2.
Frau StRin Grille fragt im Hinblick auf den
doppelten Abiturjahrgang an, ob des Initiativen der Stadt Erlangen zur
Entspannung der Wohnsituation gibt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass es diese Initiativen bereits
seit 3 - 4 Jahren gibt. Es wurden verschiedene Maßnahmen umgesetzt. Laut
Mitteilung des Studentenwerkes ist man bestens gerüstet.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl weist ergänzend auf das Projekt „Wohnen für
Hilfe“ hin.
3.
Frau StRin Grille bittet, bei der erneuten
Behandlung des TOP „Nachprüfung UVPA-Beschluss Tennenlohe Vogelherd“ alle
Stellungnahmen beizufügen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass auf die Stellungnahmen verwiesen
werden wird.
4.
Frau StRin Grille fragt an, ob es möglich ist,
bei der Stadt Erlangen einen durch Stiftungen bestückten Kautionsfonds beim
Sozialamt einzurichten.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Sozialreferat
zu.
5.
Herr StR Wening fragt an, ob ein
verkehrsrechtliches Verfahren zur Einrichtung von Anwohnerparkplätzen in der
Österreicher Straße ohne jegliche Bürgerbeteiligung beabsichtigt und gewollt
ist. Trifft es zu, dass Beschwerden über die neue Beschilderung direkt an den
Oberbürgermeister zu richten sind?
Frau berufsm. StRin Wüstner schlägt vor, die Angelegenheit in der nächsten Sitzung
des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses zu behandeln.
6.
Herr StR Wening fragt an, ob es eine Mängelliste
für den neuen Bauhof gibt und wann hierüber berichtet wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass hierüber in der Dezember-Sitzung
des Werkausschusses berichtet wird.
7.
Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob bei der neuen
Bushaltestelle in der Sebaldusstraße eine „Polizistenfigur“ aufgestellt werden
könnte um auf die Gefahrensituation aufmerksam zu machen. Die Bushaltestelle
wird von vielen Schulkindern benutzt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das Referat III diesbezüglich mit der
Polizei in Kontakt zu treten.
8. Herr StR Dr. Belz fragt an, ob gemeinsam mit der GEWOBAU weitere Überlegungen hinsichtlich einer Nutzung des Gemeindezentrums Frauenaurach angestellt werden könnten.
9.
Frau StRin Wirth-Hücking weist auf den
schlechten Zustand der Wege am Kanal hin.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass er dieses Anliegen dem Bundesverkehrsminister
anlässlich seines bevorstehenden Besuches in Erlangen vortragen wird.