Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

1.                  Frau StRin Grille macht auf die Gefahrensituation vor dem Kindergarten Tennenlohe durch den davor befindlichen Fahrradweg aufmerksam und fragt an, ob hier ein Hinweisschild aufgestellt werden könnte.

2.                  Frau StRin Grille fragt im Hinblick auf den doppelten Abiturjahrgang an, ob des Initiativen der Stadt Erlangen zur Entspannung der Wohnsituation gibt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass es diese Initiativen bereits seit 3 - 4 Jahren gibt. Es wurden verschiedene Maßnahmen umgesetzt. Laut Mitteilung des Studentenwerkes ist man bestens gerüstet.
Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl weist ergänzend auf das Projekt „Wohnen für Hilfe“ hin.

3.                  Frau StRin Grille bittet, bei der erneuten Behandlung des TOP „Nachprüfung UVPA-Beschluss Tennenlohe Vogelherd“ alle Stellungnahmen beizufügen.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass auf die Stellungnahmen verwiesen werden wird.

4.                  Frau StRin Grille fragt an, ob es möglich ist, bei der Stadt Erlangen einen durch Stiftungen bestückten Kautionsfonds beim Sozialamt einzurichten.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Sozialreferat zu.

5.                  Herr StR Wening fragt an, ob ein verkehrsrechtliches Verfahren zur Einrichtung von Anwohnerparkplätzen in der Österreicher Straße ohne jegliche Bürgerbeteiligung beabsichtigt und gewollt ist. Trifft es zu, dass Beschwerden über die neue Beschilderung direkt an den Oberbürgermeister zu richten sind?
Frau berufsm. StRin Wüstner schlägt vor, die Angelegenheit in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses zu behandeln.

6.                  Herr StR Wening fragt an, ob es eine Mängelliste für den neuen Bauhof gibt und wann hierüber berichtet wird.
Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass hierüber in der Dezember-Sitzung des Werkausschusses berichtet wird.

7.                  Frau StRin Baumgärtel fragt an, ob bei der neuen Bushaltestelle in der Sebaldusstraße eine „Polizistenfigur“ aufgestellt werden könnte um auf die Gefahrensituation aufmerksam zu machen. Die Bushaltestelle wird von vielen Schulkindern benutzt.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis bittet das Referat III diesbezüglich mit der Polizei in Kontakt zu treten.

8.                  Herr StR Dr. Belz fragt an, ob gemeinsam mit der GEWOBAU weitere Überlegungen hinsichtlich einer Nutzung des Gemeindezentrums Frauenaurach angestellt werden könnten.

9.                  Frau StRin Wirth-Hücking weist auf den schlechten Zustand der Wege am Kanal hin.
Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis teilt mit, dass er dieses Anliegen dem Bundesverkehrsminister anlässlich seines bevorstehenden Besuches in Erlangen vortragen wird.