Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1. Frau StRin Aßmus fragt an, ob bekannt ist, dass es in den Lernstuben Probleme mit den Computern gibt. Sie bittet um Auskunft, ob es richtig ist, dass durch KommunalBit keine Wartung an gespendeten PC’s durchgeführt wird.
   Herr Ternes teilt mit, dass geplant ist, die Probleme durch Anbindung der Computer-Arbeitsplätze in den Lernstuben an das städt. Netz zu beheben. Dies ist jedoch mit gespendeten, meist veralteten PC’s nicht möglich.
2. Frau StRin Wirth-Hücking fragt an, woran es liegt, dass Erlangen in der Gewerbesteuertabelle des Städtetages noch weit hinten liegt.
   Herr berufsm. StR Beugel antwortet, dass dies an den Veranlagungen der Firmen liegt, die teilweise Jahre zurückliegen können. Dadurch sind immer Verschiebungen zwischen den Quartalsberichten möglich.
3. Herr StR Dr. Janik bezieht sich auf die Anrechnung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Stadtrates, die bereits Rente beziehen und fragt an, ob sich die Stadt Erlangen der Vereinbarung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und der zuständigen Bundesministerin, diese Regelung derzeit nicht zu vollziehen, anschließen könnte.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Überprüfung durch das Bürgermeister- und Presseamt zu.