Protokollvermerk:

Es werden folgende Fragen gestellt:

 

1. Frau StRin Hartwig fragt an, wie es mit der Nachfolge für die Kinderbeauftragten weiter geht.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis antwortet, dass die Verabschiedung der Kinderbeauftragten im November stattfinden soll. Hinsichtlich der Nachfolge werden derzeit Gespräche mit dem Kinderschutzbund geführt. Es konnte noch keine Lösung gefunden werden. Der Jugendhilfeausschuss und der Stadtrat werden unterrichtet, sobald dies der Fall ist.
2. Herr StR Winkler weist darauf hin, dass das Anwesen Wasserturmstraße 16 keine Hausnummer hat.
   Weiterhin fragt er an, ob berücksichtigt wurde, dass dem Theater durch den Neubau des städtischen Kindergartens Wasserturmstraße 16 Kosten entstehen, die nach dem Verursacherprinzip dem Kindergarten zugerechnet werden müssten.
   Zusätzlich bittet er um Auskunft, ob der Verwaltung ein Schreiben des Bundesvereins Gastronomie und Genuss e.V. betr. Rauchverbot vorliegt, in dem auf die Praxis in Erlangen, bei geschlossenen Gesellschaften die Teilnehmerlisten zu verlangen, eingegangen wird.
   Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl teilt mit, dass die Kosten noch ermittelt werden müssen.
   Frau berufsm. StRin Wüstner antwortet, dass das Schreiben bei der Verwaltung vorliegt und überprüft wird. Gästelisten werden nicht angefordert. Richtig ist, dass es noch Unklarheiten bei geschlossenen Gesellschaften gibt.
3. Herr StR Schulz fragt an, wie in Eltersdorf das Einzelhandelsverbot aufgehoben werden kann, damit schnellstmöglich ein Nachfolger für „Mein Laden“ gefunden werden kann.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis sagt eine Beantwortung durch das Planungsamt zu.
4. Frau StRin Wirth-Hücking weist darauf hin, dass auf dem Schilderbaum am Hugenottenplatz die Stadtbibliothek falsch als „Stadtbibiliothek“ bezeichnet wird. Sie bittet um Korrektur.
   Herr berufsm. StR Dr. Rossmeissl wird sich der Sache annehmen.
5. Herr StR Höppel fragt an, wie mit dem G6 Tennenlohe weiter verfahren wird.
   Weiterhin bittet er um Auskunft, ab es Veränderungen bei den Gundel-Häusern in der Goethestraße gibt, die den Stadtrat interessieren könnten.
   Der Vorsitzende OBM Dr. Balleis berichtet, dass sich der DGB Mitte November mit der Frage auseinandersetzen und eine Stellungnahme abgeben wird. Mit der Ortsbeiratsvorsitzenden und Herrn Schowalter wurde besprochen, dass das Thema aufgeweitet werden soll und nicht nur das G6, sondern unter dem Arbeitstitel „Wissenschaftspark Erlangen-Süd“ ein größerer Umgriff in die Überlegungen mit einbezogen werden soll. Die weitere Behandlung soll so zeitnah wie möglich erfolgen.
   Herr berufsm. StR Bruse teilt mit, dass bezüglich der Gundel-Häuser nichts bekannt ist.