Protokollvermerk:

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Antrag der SPD-Fraktion zum Tagesordnungspunkt erhoben. Frau berufsm. StRin Wüstner führt aus, dass die Marktsatzung im Oktober in den zuständigen Ausschüssen und im Stadtrat behandelt wird. Sie sagt zu, dass dann auch der Antrag der SPD-Fraktion vom 22.6.2010 mit behandelt wird. Die SPD-Fraktion ist mit diesem Verfahren einverstanden. Der Antrag der SPD-Fraktion, in der heutigen Sitzung des HFPA einen Tagesordnungspunkt „Marktplatz“ aufzunehmen, gilt damit als erledigt.