Ergebnis/Beschluss:

1.      zur Entwurfsplanung

Der vorliegende Entwurf zum Gestaltungsplan „Umgestaltung der Südlichen Stadtmauerstraße zwischen Torplatz der Goethestraße und der Hauptsstraße“ wird beschlossen. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen.

Die weitere Umsetzung wird aufgrund der Haushaltslage unter der Voraussetzung zurückgestellt, wenn es sich herausstellt, dass es sich um eine neue Maßnahme handelt.

 

2.      zur Klassifizierung

Die Ausführungen zur Straßenklassifizierung werden zur Kenntnis genommen.
Der vorgeschlagenen Empfehlung zur Änderung der Straßenklassifizierung wird gefolgt.

 

Protokollvermerk:

OBM Dr. Balleis erläutert, dass die Verwaltung die Umsetzung dieser Maßnahme aufgrund der restriktiven Haushaltslage noch nicht sieht. Die Planung soll aber auf jeden Fall vorangetrieben und die Anschlussmaßnahme an die Goethestraße sichergestellt werden.

Herr StR Könneke fragt an, ob dies haushaltsrechtlich eine Maßnahme ist, die neu begonnen wird oder ob es sich um eine Folgemaßnahme handelt.

 

Folgender Antragstext wird zur Abstimmung gestellt:

1.      zur Entwurfsplanung

Der vorliegende Entwurf zum Gestaltungsplan „Umgestaltung der Südlichen Stadtmauerstraße zwischen Torplatz der Goethestraße und der Hauptsstraße“ wird beschlossen. Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erstellen sowie die Ausschreibung und die Umsetzung im Jahr 2011 vorzubereiten.

Die weitere Umsetzung wird aufgrund der Haushaltslage unter der Voraussetzung zurückgestellt, wenn es sich herausstellt, dass es sich um eine neue Maßnahme handelt.

2.      zur Klassifizierung

Die Ausführungen zur Straßenklassifizierung werden zur Kenntnis genommen.
Der vorgeschlagenen Empfehlung zur Änderung der Straßenklassifizierung wird gefolgt.