Sitzung: 26.01.2010 Sozial- und Gesundheitsausschuss / Werkausschuss EJC
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Anwesend: 13
Vorlage: 50/007/2010
TOP 3.6
Arbeitsprogramm
Fraktionsantrag 312/2009 der Grünen Liste vom 01.12.2009
I. Protokollvermerk aus der 1. Sitzung des
Sozial- und Gesundheitsausschusses und des Sozialbeirates am 26.01.2010
II.
- öffentlich
-
III. Von
der Fraktion Grüne Liste wird beantragt, den Satz „ Die Verwaltung hält es
nicht für sachdienlich, wenn „Misserfolgserlebnisse“ anwaltlicher Vertreter
unmittelbar in die Formulierung von Fraktionsanträgen einfließen.“ aus der
Beschlussvorlage zu streichen und erst dann über den Verwaltungsantrag
abzustimmen. Diesem Wunsch kommt die Verwaltung nach.
IV. Amt 50 zur Aufnahme in die Sitzungsniederschrift
V. Kopie Amt 50 zum Vorgang