KommunalBIT AöR: Wirtschaftsplan 2022

Betreff
KommunalBIT AöR: Wirtschaftsplan 2022
Vorlage
BTM/041/2021
Aktenzeichen
II/BTM
Art
Beschlussvorlage

Der Stadtrat genehmigt folgende Beschlussfassung der von der Stadt Erlangen bestellten Verwaltungsräte des gemeinsamen Kommunalunternehmens „KommunalBIT AöR“ im Verwaltungsrat:

 

Der von KommunalBIT vorgelegte Wirtschaftsplan 2022 wird beschlossen und die mittelfristige Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen (s. Anlage).

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Feststellung des Wirtschaftsplans des gemeinsamen Kommunalunternehmens KommunalBIT AöR liegt in der Zuständigkeit des Verwaltungsrats der KommunalBIT AöR. Der Stadtrat der Stadt Erlangen hat sich mit Beschluss vom 21.06.2016 ausbedungen, den von ihm entsandten Mitgliedern des Verwaltungsrats auf Grundlage des § 6 Abs. 3 der Satzung hierzu Weisung zu erteilen. Gemäß § 4 Nr. 12 der Geschäftsordnung des Stadtrats wurde dieses Weisungsrecht an den zuständigen Ausschuss delegiert.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In der KommunalBIT-Verwaltungsratssitzung am 15.12.2021 wurde die Feststellung des von KommunalBIT vorgelegten Wirtschaftsplans für 2022 beschlossen und die mittelfristige Finanzplanung zur Kenntnis genommen (s. Anlage). Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass alle Gremien der Trägerstädte übereinstimmend keine anderslautende Weisung an ihre Verwaltungsratsmitglieder erteilen. Aufgrund der Sitzungstermine war eine Vorab-Einbringung in den HFPA nicht möglich.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der Wirtschaftsplan 2022 besteht aus Plan-GuV (= Erfolgsplan) und Kapitalflussrechnung (= Vermögensplan), ergänzt um einen Stellenplan.

 


 

Der Umsatzplanung liegen folgende Eckwerte zugrunde (in T€):

 

2022
Plan

2021
Plan

2020
Ist (netto*)

KommunalBIT-Umsatzerlöse

24.377

21.744

19.986

   davon Anteil der Stadt Erlangen

13.547

12.941

11.361

*) nach Abzug der Rückzahlung wegen Kostenüberdeckung

 

Ob die von KommunalBIT geplanten Umsatzerlöse in der prognostizierten Höhe realisiert werden können, hängt vor allem davon ab, in welcher Höhe die Kommunen in 2021 tatsächlich Leistungen beauftragen und in welchem Umfang die geplanten Projekte umgesetzt werden können. Es liegt in der Verantwortung von KommunalBIT, auf Umsatzabweichungen mit entsprechenden Kostenkorrekturen zu reagieren, um den Ausweis eines Jahresverlusts zu vermeiden. Ein Anheben der Verrechnungssätze ist nur gegen Nachweis steigender Input-Kosten möglich, da KommunalBIT seine Leistungen zu Selbstkosten und ohne Gewinnaufschlag kalkuliert.

 

 

Der Anteil der Stadt Erlangen an der KommunalBIT-Umsatzplanung setzt sich wie folgt zusammen:

Umsatzanteil der Stadt Erlangen (in T€)

2022
Plan

2021
Plan

2020
Ist (netto*)

Kerngeschäft:

 

 

 

-       Standardleistungen

9.523

7.794

7.221

-       Projekte der Stadt Erlangen

362

470

124

-       Strategische KommunalBIT-Projekte (anteilig)


320


88


10

Schul-IT:

 

 

 

-       Standardleistungen

3.342

3.023

2.763

-       Projekte (v.a. staatlich geförderte Glasfaseranbindung der Schulen)


--


1.566


1.243

 

13.547

12.941

11.361

*) nach Abzug der Rückzahlung wegen Kostenüberdeckung

 

Die Umsatzplanung berücksichtigt die von der Stadt Erlangen für 2022 geplanten Abnahmemengen sowie die erwarteten Kostensteigerungen. Im Haushaltsplan der Stadt Erlangen werden für das Kerngeschäft Planansätze in entsprechender Höhe ausgewiesen. Für die Schul-IT liegt der Budgetansatz im städtischen Haushaltsplan um ca. 180 T€ höher. Gründe liegen u.a. in von KommunalBIT erst für das Folgejahr erwarteten Planansätzen der Erlanger Schul-IT sowie in gesunkenen KommunalBIT-Verrechnungssätzen (Fixkostendegressionseffekte aufgrund der geplanten Umsatzsteigerungen). Die neuen Verrechnungssätze können erst ermittelt werden, wenn die Umsatzplanung der Kunden für das Folgejahr vorliegt.

 

 

Amt 17 (Amt für Digitalisierung und Informationstechnik) erläutert die Planansätze für das Kerngeschäft wie folgt:

 

·         Seit dem Jahr 2020 haben sich die drei Themen Digitalisierung, Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und Pandemie manifestiert und werden auch noch im Jahr 2022 und darüber hinaus die Entwicklung der von KommunalBIT bezogenen IT-Leistungen wesentlich beeinflussen.

 

Die Fachämter melden aufgrund dieser Entwicklung, der Vorgaben und den Umständen weiterhin zunehmend IT-Projekte an und der „Bedarf an mehr Technologie“ steigt immer noch rapide.

 

Der Trend geht immer mehr zum mobilen Arbeitsplatz; was einst nur „im Rathaus“ verfügbar sein musste, muss nun zunehmend im Zuge der digitalen Prozessoptimierung auch parallel mobil verfügbar sein. Nahezu zwangsläufig wird auf diesem Weg somit auch das in 2020 gesteckte Ziel, moderne Arbeits- und Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen, um auf dem Arbeitsmarkt weiterhin als Arbeitgeberin attraktiv sein zu können, konsequent verfolgt. Die neuen Büroraumkonzepte haben sich zwar aufgrund der weltweiten Lieferengpässe (IT und Facility Management) verlangsamt, werden aber auch in 2022 weiterhin neu zu entwickeln und umzusetzen sein.

 

Die Möglichkeit (z.B. mit Smartboards, Videosystemen, etc.) hybride Sitzungen durchführen zu können, wird von den Fachämtern überwiegend als Standard gesehen. Die IT-Infrastruktur wird auch in diesem Bereich weiterhin stetig ausgebaut.

 

·         Geplante Mehrungen im Standardgeschäft für 2022                                              921.200 €

davon:

Ø  Mobiles Arbeiten                                                                                           265.000 €

Ø  Technologie für den Fernzugriff                                                                   312.500 €

Ø  Smartphones, Tablets, Mobilfunk                                                                  67.000 €

Ø  Videokonferenzen (Webex-Lizenzen, Webcams, Headsets)                        75.000 €

Ø  Hybride Sitzungen (Smartboards, Videosysteme)                                        15.000 €

 

·         Geplante städtische Projekte, anteiliger Aufwand 2022 (Grobgliederung)

Ø  Fachanwendungen, digitale Prozesse (einführen, optimieren)                   270.000 €

Ø  Infrastruktur (WLAN, Standorterneuerung/-ertüchtigung)                              90.000 €

 

 

Amt 40 (Schulverwaltungsamt) nimmt zum Planansatz im Bereich Schul-IT wie folgt Stellung:

 

·         Das Schulverwaltungsamt geht in 2022 von Beauftragungen an KommunalBIT zur IT-Aus-stattung der Schulen im Rahmen des Ausstattungskonzepts smartERschool mit einem Leistungsumfang in Höhe von rd. 3.520 T€ aus. Ein entsprechender Planansatz ist im Haushaltsentwurf der Stadt Erlangen 2022 auf der Grundlage des Konzepts smart-ERschool 2021 -2024 und aktueller Ergänzungen vorgesehen. Hiervon werden Beauftragungen für die Ausstattung des Neubaus des Werkstättentrakts für die Staatliche Berufsschule in Höhe von rd. 100 T€ jedoch erst in 2023 zahlungswirksam. 

Schwerpunkte der Beauftragung werden dabei in 2022 - neben der Ausstattung des Berufsschulneubaus - mit Blick auf die weiterhin fortschreitende Ausrichtung der Schulen auf eine möglichst flexible Unterrichtsgestaltung voraussichtlich insbesondere in der Anpassung der schulischen Infrastruktur (WLAN-Ausbau, Einrichtung von digitalen Übertragungsmöglichkeiten, etc.), im Ausbau weiterer digitaler Klassenzimmer und der Umgestaltung von Lehrerarbeitsplätzen hin zu größerer Mobilität liegen.

 

·         Die an KommunalBIT nach Beschluss des Stadtrats vom 27.06.2019 beauftragte Glasfaseranbindung aller öffentlichen Schulen in Erlangen wird Ende 2021 abgeschlossen sein. Im Haushaltsplan der Stadt Erlangen sind für das Jahr 2022 lediglich zur abschließenden Rechnungsabwicklung aus 2021 Haushaltsmittel in Höhe 757 T€ eingeplant.

Das Projekt mit einem Gesamtkostenvolumen i. H. v. 3.757 T€ wird mit voraussichtlich rd. 1.160 T€ vom Freistaat Bayern nach der „Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen und Plankrankenhäuser (GWLANR)“ gefördert.
Darüber hinaus erforderliche Aufwendungen werden durch die Stadt Erlangen finanziert.

 


 

Die von KommunalBIT für 2022 geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt 8,1 Mio. € werden zeitanteilig über die geplante Nutzungsdauer an die Kunden verrechnet und daher erst mit zeitlicher Verzögerung bei den Kunden haushaltswirksam. Sie setzen sich wie folgt zusammen:

             1.220 T€     Arbeitsplatzsysteme

             2.420 T€     Server und Netze

                620 T€     Telekommunikationsmanagement

                100 T€     Anwendungsbetreuung und Verwaltung

             1.680 T€     Kundenprojekte (davon Stadt Erlangen 615 T€)

             2.060 T€     Schul-IT (v.a. für Stadt Erlangen)

 

Zur Finanzierung der Investitionen ist eine Kreditaufnahme von 5,5 Mio. € vorgesehen. Aufgrund eines Fehlers im Sitzungsverlauf weist die beschlossene Kapitalflussrechnung einen um 250 T€ höheren Kreditbedarf aus. Die Kreditermächtigung wird im Nachgang entsprechend korrigiert werden. Der Restbetrag kann voraussichtlich aus dem Cash Flow finanziert werden, der nach Tilgung der vorhandenen Kredite in Höhe von 3,7 Mio. € verbleibt. Der Stellenplan wächst um 11 (Vj. 2) Vollzeitäquivalente auf 94,6 VZÄ (13 Beamtinnen und Beamte, 81,6 Entgeltbeschäftigte).

 

Gemäß vorgelegter mittelfristiger Finanzplanung geht KommunalBIT davon aus, dass der Umsatz mit der Stadt Erlangen aufgrund von Preis- und Mengeneffekten jährlich um 6% bis 7% steigen wird.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten

 

bei IPNr.:

Sachkosten IT-Kerngeschäft:

10.205.000 €

bei Sachkonto: 531 601
(HH-Ansatz: 10.205 T€)

Sachkosten Schul-IT:

3.342.000 €

bei Sachkonto: 531 601
(HH-Ansatz: 3.520 T€)

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk  175 100 / 1115 0010 / 531 601 bzw.

                                                                            408 010 / 2100 0010 / 531 601

      

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Wirtschaftsplanung 2022