Innenstadtentwicklung Erlangen; hier: Aktualisierung der Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Projektfonds Innenstadt

Betreff
Innenstadtentwicklung Erlangen; hier: Aktualisierung der Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Projektfonds Innenstadt
Vorlage
610.3/037/2021
Aktenzeichen
Ref VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die aktualisierte Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Projektfonds Innenstadt wird beschlossen. 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

In den Sanierungsgebieten „Nördliche Altstadt“ und „Erlanger Neustadt und Teile des Quartiers Lorlebergplatz“ wird durch finanzielle Zuschüsse privates Engagement für die Erhaltung und Entwicklung der Erlanger Innenstadt unterstützt. Seit nunmehr fast 10 Jahren werden durch einen Projektfonds kleinere Aktionen, Maßnahmen und Projekte angestoßen und umgesetzt und somit die Teilnahme engagierter Innenstadtakteure an der Innenstadtsanierung gestärkt. Der Projektfonds setzt sich aktuell zu 50% aus öffentlichen Finanzmitteln und zu 50% aus privaten Mitteln zusammen.

 

Um der in den letzten Jahren immer geringeren Auslastung des Projektfonds Abhilfe zu schaffen (siehe Anlage 1) und mehr privates Engagement zu aktivieren, gibt es die Überlegung, mehr Akteuren die Beteiligung zu ermöglich und deren Ideen umzusetzen.

 

Als Post-Corona-Maßnahme soll hierbei das Fehlen von privaten Eigenmitteln kompensiert werden. Es sollen auch Projekte gefördert werden können, bei denen der bisher erforderliche private Anteil weniger als 50% beträgt. Somit müsste der Anteil der öffentlichen Mittel angehoben werden.

 

Der aktuelle noch aus dem Programm „Aktive Stadt-und Ortsteilzentren“ stammende Projektfonds wird daher an die Rahmenbedingungen des derzeitigen Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ angepasst (Förderquote bis zu 100%).

 

Auch im Sanierungsgebiet Erlangen-Südost wird dieses Vorgehen bereits praktiziert.

 

Die Anpassung der Richtlinie wurde vom Meinungsträgerkreis Innenstadt sowie der Lenkungsgruppe Sozialer Zusammenhalt Innenstadt in ihren jeweiligen Sitzungen im Oktober 2021 befürwortet.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

        Die aktualisierte Richtlinie tritt rückwirkend zum 01.01.2022 in Kraft (siehe Anlage 2).

 

 

3.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1 Übersicht Entwicklung der Auslastung des Projektfonds in den Jahren 2019-2021

Anlage 2 Aktualisierte Richtlinie zur Vergabe von Finanzmitteln aus dem Projektfonds Innenstadt Vergleich 2012-2022