Antrag Freie Wähler Nr. 215/2021 vom 23.09.2021

Betreff
Antrag Freie Wähler Nr. 215/2021 vom 23.09.2021
Dauerhafte Geschwindigkeitsmesstafeln mit PV-Energieversorgung vor Schulen und Kindertageseinrichtungen
Vorlage
66/092/2021
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Ausführungen in der Begründung werden zur Kenntnis genommen. Die Anschaffung und Aufstellung von dauerhaften Geschwindigkeitsanzeigern ist unter Bezugnahme auf den UVPA-Beschluss vom 08.12.2020 nicht vorgesehen. Die Schaffung der im o.g. Beschluss genannten notwendigen Voraussetzung wurde durch die Verwaltung beantragt. 

Der Fraktionsantrag 215/2021 der Freien Wähler Erlangen ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Mit dem o.g. Fraktionsantrag wird die Beschaffung und Installation von dauerhaften (stationären) solarbetriebenen Geschwindigkeitsdisplays beantragt.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

In dem o.g. UVPA Beschluss vom Dezember 2020 wurde festgelegt, dass die Reduzierung der Geschwindigkeit mittels mobiler Geschwindigkeitsdisplays erfolgen soll. Hierzu hatte die Verwaltung den finanziellen und vor allem den personellen Aufwand dargestellt, welcher als Voraussetzung zunächst zu schaffen ist. 

Die notwendige personelle Aufstockung hat die Verwaltung zum Stellenplan 2022 beantragt.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Sobald die Stelle geschaffen wurde, kann die Verwaltung das Projekt „Mobile Geschwindigkeitsüberwachung“ beginnen. Die Anschaffung und Installation von dauerhaften / stationären Anlagen ist aus diesem Grund nicht zielführend und wird im Hinblick auf die Gesamtstrategie nicht weiterverfolgt.

 

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

Durch die Anschaffung, Betrieb und die Wartung entstehen zusätzlich Betriebsfahrten mit den damit verbundenen Folgen.

 

Grundsätzlich ist die Installation von Geschwindigkeitsdisplays, auch wenn durchaus positive Effekte damit verbunden sind, optional. 

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Fraktionsantrag Freie Wähler Erlangen Nr. 215/2021