Unterstützung bei der Prüfung des Standortes Bismarckstraße 4 für das geplante Haus des Jüdischen Lebens; Antrag der Grünen/Grüne Liste-Fraktion Nr. 220/2021

Betreff
Unterstützung bei der Prüfung des Standortes Bismarckstraße 4 für das geplante Haus des Jüdischen Lebens; Antrag der Grünen/Grüne Liste-Fraktion Nr. 220/2021
Vorlage
13/104/2021
Aktenzeichen
OBM/13
Art
Beschlussvorlage

 

1.    Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Der Antrag Nr. 220/2021 der Grünen/Grüne Liste – Fraktion vom 28.09.2021 ist bearbeitet.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen unterstützt die Jüdische Kultusgemeinde Erlangen bei ihrem Ziel eine Immobilie bzw. ein Grundstück für eine Synagoge und ein Gemeindezentrum in Erlangen zu erwerben.

Bereits seit dem Frühjahr 2020 steht die Stadt Erlangen im Austausch mit der Jüdischen Kultusgemeinde. Dabei wurden immer wieder Immobilien und Grundstücke auf ihre mögliche Eignung und Finanzierbarkeit geprüft.

Auch in Bezug auf den Standort Bismarckstraße 4 sind Jüdische Kultusgemeinde und Stadt Erlangen bereits seit Längerem im Gespräch mit Regierung von Mittelfranken, Universität und Immobilien Freistaat Bayern (Imby).

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Imby prüft derzeit, ob Behörden des Freistaats Bayern noch Bedarf an der Nutzung des Standorts haben. Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg hat bereits erklärt, dass kein Bedarf an der Nutzung mehr besteht. Rückmeldung von anderen Behörden steht noch aus.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Stadt Erlangen wird die Jüdische Kultusgemeinde bei Suche nach einem Standort für ein Haus des Jüdischen Lebens in Erlangen als Netzwerkpartner unterstützen.


 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag Nr. 220/2021 der Grünen/Grüne-Liste-Fraktion vom 28.09.2021