Mittelbereitstellung Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen - Städtebaulicher und freiraumplanerischer Ideenwettbewerb

Betreff
Mittelbereitstellung
Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen -
Städtebaulicher und freiraumplanerischer Ideenwettbewerb
Vorlage
PET/020/2021
Aktenzeichen
Referat VI / PET
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

Sachmittelbudget


Kostenstelle 618090 Stabsstelle PET

Produkt  51100010
Raumordnung und Landesplanung/Stadtplanung

45.000 für

 

Sachkonto 543192

Aufwendungen für sonstige Beratungsleistungen

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

Allgemeiner Haushalt

 

 

 

Kostenstelle 202090 Allgem. KST Abt. Gemeindesteuern

in Höhe von

     45.000 bei

 

Produkt 61110010 Steuern, allgem. Zuweisungen, Umlagen

 

Sachkonto 401301  
Gewerbesteuer
     

 

 

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Im Sachkostenbudget stehen Mittel zur Verfügung (Ansatz)

50.000 €

Hinweis: Die Mittel sind jedoch nicht für diesen Verwendungszweck und anderweitig verplant.

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  



- €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

-

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

50.000 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

95.000

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig im Haushaltsjahr 2021

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung       - 580.583

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 24.06.2021 beschlossen, dass ein städtebaulicher und freiraumplanerischer Ideenwettbewerb für den geplanten Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen weiter vorbereitet und im Jahr 2021 auf den Weg gebracht werden soll. Die erforderlichen Haushaltsmittel für den Ideenwettbewerb sollen in den Jahren 2021 und 2022 bereitgestellt werden (PET/012/2021).

Der städtebauliche und freiraumplanerische Ideenwettbewerb ist ein erster Schritt zur Planung und Umsetzung des Erinnerungs- und Zukunftsort Heil- und Pflegeanstalt Erlangen.

 

 

 

 

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

Haushaltsmittel:


Für die Jahre 2021 und 2022 sind folgende Haushaltsmittel erforderlich:

 


2021:                45.000 € (Schätzung Kosten Wettbewerbsbetreuung u. Vorbereitung Wettbewerb)
Im Sachmittelbudget von Amt 61 sind für diesen Verwendungszweck bislang keine Mittel enthalten. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind daher im Wege dieser Mittelbereitstellung bereitzustellen.

 

2022:              155.000 € (Schätzung Kosten Durchführung Wettbewerb)
Diese Mittel sind nach dem Haushaltsentwurf 2022 bereits im Sachmittelbudget von Amt 61 enthalten.

 

Die Deckung der im Jahr 2021 noch benötigten Haushaltsmittel erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

 

Wettbewerbsbetreuung und Ausschreibung:
Nach Bereitstellung der Haushaltsmittel sollen Angebote für die Wettbewerbsbetreuung noch im Jahr 2021 eingeholt werden.

 

Ausschreibung Wettbewerb:
Das Wettbewerbsverfahren soll nach aktuellem Zeitplan in der 1. Jahreshälfte 2022 starten.

Einbindung künftige Träger und Nachbarn im Umfeld:

Der Freistaat Bayern, die Friedrich-Alexander-Universität, das Universitätsklinikum Erlangen, der Bezirk Mittelfranken, der Bezirk Oberfranken und das Max-Planck-Zentrum für Physik und Medizin sollen in die Vorbereitung des Wettbewerbs eingebunden werden.

Der Bereich der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt befindet sich im Eigentum des Freistaats Bayern und wird vor allem durch das Universitätsklinikum genutzt.

Nach ersten Signalen des Universitätsklinikums und der FAU bestehen aktuell keine Möglichkeiten, den städtebaulichen und freiraumplanerischen Ideenwettbewerb finanziell zu unterstützen. Die Stadtverwaltung schlägt deshalb vor, dass die Kosten für den städtebaulichen und freiraumplanerischen Ideenwettbewerb komplett von der Stadt Erlangen übernommen werden.

 

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

 

 

Anlagen: