Antrag Nr. 187/2021 des OBR Kriegenbrunn "Planung der Fahrradschnellwege"

Betreff
Antrag Nr. 187/2021 des OBR Kriegenbrunn "Planung der Fahrradschnellwege"
Vorlage
613/118/2021
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag 187/2021 des OBR Kriegenbrunn ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die aktuelle Sachlage zur Radschnellverbindung Erlangen-Herzogenaurach, die nach gegenwärtigem Stand über den Ortsteil Kriegenbrunn verläuft, stellt sich wie folgt dar: Die Verwaltung hat gemeinsam und in Zusammenarbeit mit der Stadt Herzogenaurach einen Antrag zur Förderung der Planungskosten in den Leistungsphasen 1-5 für die Radschnellverbindung Erlangen-Herzogenaurach gestellt. Die Planungskosten für die beantragten Leistungsphasen belaufen sich vsl. auf rd. 2,4 Mio. Euro.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Das Vorhaben wurde Mitte Februar vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur als förderungsfähig anerkannt und eine Zuwendung in Aussicht gestellt. Anfang Juni wurde den Städten Erlangen und Herzogenaurach der Zuwendungsbescheid zugestellt, der eine Förderung über 75 % der Planungskosten – etwa 1,8 Mio. Euro – zusagt. Aktuell bereitet die Verwaltung die Vergabe der Planungsleistungen vor.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Da noch keine exakte Planung vorliegt, kann die Verwaltung zurzeit nur auf die Angaben der Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen Nürnberg – Fürth – Erlangen – Herzogenaurach – Schwabach und umgebende Landkreise verweisen, welche zudem Grundlage des Fördermittelantrages ist (https://www.erlangen.de/desktopdefault.aspx/tabid-1288/804_read-34376/). Dieser sind erste, noch nicht detaillierte Angaben zur Trasse und den Anforderungen an eine Radschnellverbindung zu entnehmen. Sobald die konkrete Planung für die Radschnellverbindung startet, wird ein entsprechender Beteiligungsprozess gestartet. Der Ortsbeirat sowie die Bürger*innen Kriegenbrunns haben dann die Möglichkeit, sich an der Planung zu beteiligen.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*, Förderung des Radverkehrs

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden derzeit nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1 - Antrag Nr. 187/2021 des OBR Kriegenbrunn "Planung der Fahrradschnellwege"