Machbarkeitsstudie Metropolradweg Nürnberg-Bamberg; Antrag 159/2021 der SPD-Fraktion

Betreff
Machbarkeitsstudie Metropolradweg Nürnberg-Bamberg; Antrag 159/2021 der SPD-Fraktion
Vorlage
613/115/2021
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die Sachverhaltsdarstellung wird zur Kenntnis genommen.

Der Antrag 159/2021 der SPD-Fraktion ist damit bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Mit Antrag 159/2021 beantragt die SPD-Fraktion die Realisierung des Metropolradweges am Kanal sowie Aufzeigen der Möglichkeiten für eine Asphaltierung und Winterdienst mit Übernahme der Unterhaltspflicht mit zugehöriger Kostenermittlung.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

        Asphaltierung der Betriebswege entlang des MD-Kanals auf Erlanger Stadtgebiet:

        Die Verwaltung hatte bereits im Jahr 2020 die Asphaltierung der Betriebswege beim Wasser- und Schifffahrtsamt Nürnberg beantragt, um den bisher von vielen Schlaglöchern und Unebenheiten geprägten Zustand der für den Rad-, Fuß- und Freizeitverkehr sehr wichtigen Wegeverbindung in Nord-Süd-Richtung nachhaltig zu verbessern. Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt des Bundes hatte dies jedoch in der Dammlage (ca. 75 % der beantragten Gesamtstrecke) aus statischen Gründen abgelehnt. Somit konnte und kann die Asphaltierung nicht durchgeführt werden.

        Machbarkeitsstudie Metropolradweg:

        Aufgrund der wichtigen überörtlichen Netzfunktion der Betriebswege entlang des MD-Kanals für den Radverkehr ist vorgesehen, eine Machbarkeitsstudie zu vergeben. Die Machbarkeitsstudie wird von Stadt und Landkreis Bamberg ausgeschrieben. Die Kosten hierfür werden auf ca. 150.000 € geschätzt. Der Bund beteiligt sich daran mit einem Anteil von bis zu 90%. Darüber hinaus hat auch die Firma Siemens eine finanzielle Beteiligung in Höhe von 25.000 € zugesagt. Für die Stadt Erlangen entstehen dadurch so gut wie keine Kosten für die Beteiligung an der Studie. Inhaltlich wird die Bearbeitung der Studie jedoch intensiv begleitet.

        Derzeit befindet sich die Leistung noch in Vergabe. Die Bearbeitung soll nach Auskunft des Landkreises Bamberg jedoch noch dieses Jahr beginnen. Die Verwaltung wird den Ausschuss darüber auf dem Laufenden halten. In der Machbarkeitsstudie sollen sowohl verkehrliche Aspekte, wie Möglichkeiten zur Verbreiterung und Belagsverbesserung der Wege als auch rechtliche und finanzielle Aspekte mit Blick auf mögliche Übernahmen des Wegeunterhalts geprüft werden.  

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Sobald die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie vorliegen, wird die Verwaltung den Ausschuss mit detaillierteren Informationen zu den Möglichkeiten der Unterhaltspflicht und dem Finanzbedarf hierfür sowie für den Ausbau der Betriebswege informieren.

       

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden derzeit nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: Antrag 159/2021 der SPD-Fraktion