Fraktionsantrag ÖDP 176/2021: - Aufstockung der Anzahl von "Gelben Tonnen" in Erlangen

Betreff
Fraktionsantrag ÖDP 176/2021: - Aufstockung der Anzahl von "Gelben Tonnen" in Erlangen
Vorlage
772/012/2021
Aktenzeichen
I/EB77
Art
Beschlussvorlage

Die Anzahl der „Gelben Tonnen“ richtet sich nach den mit den Dualen System Deutschland – Der Grüne Punkt (DSD) verhandelten und beschlossenen Inhalten der Abstimmungsvereinbarung und kann während der Laufzeit seiner Systemfestlegungen 2021 bis 2023 nicht erhöht werden.
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der ÖDP Nr. 176/2021 ist hiermit bearbeitet.

1.         Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Stadt Erlangen hat 2020 intensive Verhandlungen mit dem Dualen System Deutschland – Der Grüne Punkt (DSD) zu Art und Umfang der Sammlung von Verpackungsabfällen geführt und letztlich eine Abstimmungsvereinbarung inkl. Systemfestlegungen z.B. für Glas und auch für Leichtverpackungen inkl. Dosen beschlossen.
Die Erfassung der Dosen in den gelben Säcken oder gelben Tonnen war Bestandteil der Verhandlungen für die gelungene Erhaltung des Mischsystems (gelbe Säcke oder gelbe Tonnen) zur Erfassung der Leichtverpackungen sowie der äußerst positiven erheblichen Erhöhung der Anzahlen der gelben Tonnen pro Vertragsjahr 2021 bis 2023.
Pro Vertragsjahr stehen jetzt 1.150 Behälter á 120 l/240 l (bisher 500 Stück) und 220 Behälter á 1.100 l (bisher 30 Stück) für die Erlanger Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Wie bereits im Großteil der Kommunen üblich, wurden die an den Wertstoffcontainerstandorten aufgestellten Dosencontainer eingezogen. Die Dosen werden nun über die gelben Säcke oder die gelbe Tonne gesammelt. Diese Umstellung auf ein bürgerfreundliches und haushaltsnahes Sammelsystem mit Abholung vom Grundstück stellt eine überwiegende Verbesserung des Bürgerservices dar.
Einhergehend mit den Vertragsverhandlungen mit DSD wurde am 30.09.2020 eine Informationsveranstaltung für die Erlanger Stadtratsfraktionen durchgeführt.
Auf Grundlage der Abstimmungsvereinbarung zwischen DSD und der Stadt Erlangen hat DSD für das Vertragsgebiet den Auftrag zur Sammlung und Verwertung an die Firma Hofmann vergeben. Obwohl es bereits seit Jahren für die Erlanger Bürgerinnen und Bürger möglich war, jährlich bis zu 500 Stück Gelbe Tonnen zu bestellen, ist die große Nachfrage jetzt überraschend und war auch nicht vorhersehbar, sodass eine Warteliste bei der Firma Hofmann notwendig wurde. Durch eine Postwurfsendung wurden alle Haushalte frühzeitig informiert und hatten somit die gleiche Chance, eine gelbe Tonne zu bestellen.

Aufgrund des bestehenden Vertragsverhältnisses mit DSD ist es nicht möglich mit der Firma Hofmann in Nachverhandlung zu gehen.
Auf der Warteliste stehen aktuell rund 1.500 Kunden, die zum Teil 2022 bzw. 2023 ihre gelben Behälter erhalten werden. Eine Entsorgung der Verpackungen mit dem zugelassenen Sammelsystem gelber Sack ist weiterhin möglich.

Die Firma Hofmann verwendet inzwischen gelbe Säcke mit verbesserter Qualität. Sie sind also reißfester als frühere Ausführungen. Obwohl seit 2021 auch Dosen in den gelben Säcken gesammelt werden, haben sich die Verschmutzungen durch gelbe Säcke nicht erhöht. Verschmutzungen treten eher auf, weil Bürgerinnen und Bürger die Säcke vor dem Abholtag auf öffentlichem Grund ablagern. Verunreinigungen, die durch die Abholung der gelben Säcke erfolgen, werden durch die Firma Hofmann beseitigt. Alle weiteren Verschmutzungen werden durch die Straßenreinigung entfernt.

Eine vorübergehende Aufstellung von Dosencontainern ist aufgrund der Entsorgung über die Gelben Säcke bzw. Behälter nicht notwendig.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

            ja, positiv*

            ja, negativ*

            nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

             ja*

             nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

             werden nicht benötigt

             sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                   sind nicht vorhanden

Anlagen: FA ÖDP 176/2021 Aufstockung der Anzahl von „Gelben Tonnen“ in Erlangen