Aktueller Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem und Fortführung des Förderprogramms zum Kauf von Lastenfahrrädern

Betreff
Aktueller Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem und Fortführung des Förderprogramms zum Kauf von Lastenfahrrädern
Vorlage
VI/079/2021
Aktenzeichen
Referat VI / Radbeauftragter
Art
Beschlussvorlage

Der Bericht der Verwaltung zum aktuellen Stand zu Lastenradförderprogramm und Lastenradverleihsystem dient zur Kenntnis.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Förderprogramm zum Kauf von Lastenfahrrädern zunächst bis 31.12.2024 fortzuführen.

 

Die notwendigen Haushaltsmittel zur Fortführung der Förderrichtlinie Lastenfahrräder der Stadt Erlangen im Jahr 2022 in Höhe von 105.000 € sollen in die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2022 eingebracht und für die Folgejahre entsprechend der Antragstellung angemeldet werden.

 

Die Anpassung der Förderrichtlinie erfolgt mit gesonderter Beschlussfassung.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

In der Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2021 wurden folgende Anfragen gestellt: von StRin Prietz zur Beschaffung zusätzlicher Lastenräder, von StRin Schmitz zur Auslastung und den Kosten des Verleihsystems sowie zur Wechselhäufigkeit der Akkus und von StR Jarosch zum Stand der Ausschöpfung an Fördermitteln.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Es ergibt sich folgender Sachstand:

Lastenradförderung

Mit dem Beschluss 31/021/2020 wird das Lastenradförderprogramm bis zum 31.12.2021 fortgeführt. Die gesamten Fördermittel in Höhe von 105.000 EUR wurden auf drei Bereiche zu unterschiedlichen Anteilen aufgeteilt. Anfang August 2021 wurde diese Aufteilung aufgrund der hohen Nachfrage bei Privatpersonen aufgehoben und die restlichen Fördermittel für alle Bereiche zur Verwendung gestellt. Mehr als 170 Anträge sind bis Ende September bewilligt worden. Die gesamten Fördermittel sind mit der Bewilligung dieser Anträge bereits 3 Monate vor Ablauf des Förderprogramms ausgeschöpft. Obwohl auf den städtischen Seiten hingewiesen wird, keine weiteren Anträge bedienen zu können, wird die Verwaltung weiterhin mit Anfragen zum Förderprogramm konfrontiert. Dies bestätigt das große Interesse der Stadtbevölkerung an dem Programm und dessen Akzeptanz. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass auch im Jahr 2022 ein erneutes Förderprogramm auf hohe Nachfrage stößt.

 

Lastenradverleihsystem

Die Flotte der städtischen Lastenräder zum kostenlosen Verleih für die Stadtbevölkerung ist im Jahr 2021 von 9 auf 15 angestiegen. Der Bestand ist aktuell auf 9 Standorte dezentral im Stadtgebiet verteilt. Insgesamt 8 verschiedene Typen an Lastenrädern sind buchbar. Typ und Standort haben einen großen Einfluss auf die Auslastungsquote. Hohe Nachfrage besteht bei Typen für den Transport von Einkäufen (eBullit) und Kindern (Carqon). Anfragen neuer, potenzieller Kooperationspartner liegen vor. Insgesamt ist die Nachfrage sehr hoch. Die Kosten für die Wartung der Verleihräder sind mit der GGFA vertraglich festgehalten. Die Akkus wurden bislang in sehr geringem Umfang ausgewechselt. Eine Erweiterung der Flotte an kostenlosen Lastenrädern sollte aufgrund des Klimaschutzeffekts, der hohen Nachfrage und den vorliegenden Anfragen potenzieller Kooperationspartner durch die Verwaltung angestrebt werden. Bei der Anschaffung neuer Lastenräder wird die aktuelle Auslastungsquote je Modell berücksichtigt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Lastenradförderung
Im Jahr 2020 wurde die Förderrichtlinie im Rahmen einer Zuwendung durch die Stadt Erlangen für die Anschaffung eines Lastenfahrrades oder eines Fahrradanhängers begonnen. Die Maßnahme wird im Jahr 2021 fortgesetzt – (Beschluss 31/021/2020). Für die Fortführung der Maßnahme im Jahr 2022 stehen derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Die Verwaltung schlägt vor, für 2022 und die Folgejahre jeweils 105.000 € zu beantragen. Für 2022 müsste eine Nachmeldung erfolgen. Der Inhalt der Förderrichtlinie wird jährlich angepasst und zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Lastenradverleihsystem

Mit Beschluss vom 21.09.2021 (Vorlage VI/066/2021) wurde die Verwaltung beauftragt, für die Anschaffung von weiteren Lastenpedelecs und Fahrradlastenanhängern bis 2023 Haushaltsmittel in Höhe von 90.000 € anzumelden. Darüber hinaus wurden für die Wartung, Reparatur und Umrüstung der im Verleihpool bestehenden Lastenfahrrädern sowie für die stetige Optimierung der Buchungsplattform jährlich Haushaltsmittel in Höhe von 40.000 € angemeldet.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

€100.000

bei IPNr.: 561.K451
(Lastenfahrradverleihsystem)

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr. 561.K451 – 100.000 € für Lastenradverleihsystem

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden für Lastenradförderung (werden in die Haushaltsberatungen eingebracht)

 

 

Anlagen: