Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 231A.351 "Berufsschule Schuleinrichtungsgegenstände"

Betreff
Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen (VE) für IP-Nr. 231A.351 "Berufsschule Schuleinrichtungsgegenstände"
Vorlage
40/080/2021
Aktenzeichen
IV/40-2
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende Umschichtung von Verpflichtungsermächtigungen für:

 

 

IP-Nr. 231A.351

Berufsschule Schuleinrichtungsgegenstände

 

 

in Höhe von

2.690.000 für

 

Kostenstelle 400090

Allgemeine Kostenstelle
Amt 40 (Schulverwaltungsamt)

 

Produkt 23110010

Berufsbildende Schulen

 

Sachkonto 082102
Zugänge Betriebsausstattung

Die Verpflichtungsermächtigung soll in Höhe von 600.000 € für 2022 und in Höhe von 2.090.000 € für 2023 bereitgestellt werden.

 

Die Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei:

IP-Nr. 365E.403
Neubau Familienzentrum   / Lernstuben Röthelheimpark

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle
Amt 24 (Gebäudemanagement)

in Höhe von

     2.000.000 bei

 

                             

 

Produkt 36510010
Leistungen für alle Kitas

Sachkonto 032202
Zugänge Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorr. v. sozialen Einrichtungen

 

IP-Nr. 231A.401
Berufsschule, Generalsanierung Werkstättentrakt

 

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle
Amt 24 (Gebäudemanagement)

 

und in Höhe von

       690.000 bei

 

Produkt 23110010
Berufsbildende Schulen

 

 

 

Sachkonto 033202
Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorr. v. Schulen

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung der Maßnahme „Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für die Berufsschule (CBBE)“ sind nachfolgende Investitionsmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

     
--- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung:
Planansatz bei IP-Nr. 231A.351

Verpflichtungsermächtigung in 2021 für 2022 (bereits freigegeben)          


35.000

956.000 €

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

5.000 €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt
in Höhe von

     

0 €

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

996.000 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

3.686.000

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig für Auftragsvergaben im Jahr 2021      


Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

 

Vergabe von Aufträgen für die Beschaffung von Ausstattungsgegenständen für den Werkstättenneubau CBBE.


3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

 

Umschichtung von zwei Verpflichtungsermächtigungen (VE) aus dem Investitionshaushalt von Amt 24 in den Investitionshaushalt von Amt 40 in Höhe eines Gesamtbetrages von 2.690.000 €.

Der Betrag ergibt sich aus den Kostenschätzungen für die Beschaffungsmaßnahmen im Rahmen der Entwurfsplanung.

Durch die Bauzeitverkürzung bei den Rohbaumaßnahmen muss die Auftragsvergabe durch das Schulverwaltungsamt für verschiedene Ausstattungsgegenstände zur Einrichtung des Neubaus des Werkstättentrakts für die Berufsschule (CBBE) in das Jahr 2021 vorgezogen werden.

Die bei der IP-Nr. 365E.403 für den Neubau des Familienzentrums und der Lernstuben im Röthelheimpark in 2021 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 5,0 Mio. € wird nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen, da sich die Maßnahme durch Verzögerungen im Bauablauf (Kündigung des Auftragnehmers für Wasserhaltung) um mindestens neun Monate verschiebt. Bisher sind davon 3,0 Mio. € entsperrt, der verbleibende Teilbetrag der Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2,0 Mio. € kann übertragen werden.

Ferner werden die bei der IP-Nr. 231A.401 für den Neubau Werkstätten und Sanierung gewerblicher Trakt (CBBE) in 2021 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 10,0 Mio. € nicht voll in Anspruch genommen, da Ausschreibungen in das Haushaltsjahr 2022 verschoben werden können. Bisher sind davon 6,6 Mio. € entsperrt, weitere 2,7 Mio. € sind zur Entsperrung beantragt. Die verbleibende Verpflichtungsermächtigung kann in Höhe des benötigten Teilbetrages von 690.000 € übertragen werden.

 

4. Prozesse und Strukturen

 

Beschluss des Stadtrats zur Umschichtung der VEs.

 

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

 

Anlagen: