Unterstützung der Jüdischen Kultusgemeinde Erlangen

Betreff
Unterstützung der Jüdischen Kultusgemeinde Erlangen
Vorlage
13/086/2021
Aktenzeichen
13/OBM
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Erlangen unterstützt die Jüdische Kultusgemeinde Erlangen beim Kauf bzw. Bau einer eigenen Synagoge in Erlangen.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Jüdische Kultusgemeinde Erlangen möchte sich in Erlangen dauerhaft ansiedeln. Sie sucht daher bereits seit mehreren Jahren eine Immobilie zum Kauf bzw. ein Grundstück in Erlangen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Stadt Erlangen unterstützt die Jüdische Gemeinde bei ihrem Ziel eine Immobilie bzw. ein Grundstück für eine Synagoge und ein Gemeindezentrum in Erlangen zu erwerben.

Die Stadtverwaltung, die Stadtratsmitglieder sowie der Oberbürgermeister unterstützen die Kultusgemeinde dabei, sich dauerhaft in Erlangen niederzulassen.

Zur Finanzierung des Projekts sind staatliche Zuschüsse sowie Eigenkapital der Jüdischen Gemeinde erforderlich, ein Kredit wird wahrscheinlich ebenfalls notwendig werden.

Bei der Einwerbung von Spenden und Zuwendungen um das Eigenkapital der Jüdischen Gemeinde zu stärken, wird die Stadt gerne im Rahmen ihrer Möglichkeiten behilflich sein. Die Stadt wird auch bei Zustimmung der Regierung von Mittelfranken eine Bürgschaft für die Zwischenfinanzierung eines staatlichen Zuschusses übernehmen.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister unterstützen die Jüdische Kultusgemeinde im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten bei der Einwerbung von Spenden und Zuwendungen.

Bei Vorliegen eines entsprechenden Kaufangebots und Finanzierungsplans wird die Stadt Kontakt mit der Regierung von Mittelfranken aufnehmen um die Genehmigung für die Übernahme einer Bürgschaft zu erhalten.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden