Antrag Nr. 156/2021 der FDP: "Biergarten auf dem Besiktas-Platz"

Betreff
Antrag Nr. 156/2021 der FDP: "Biergarten auf dem Besiktas-Platz"
Vorlage
33/012/2021
Aktenzeichen
III/33
Art
Beschlussvorlage

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Antrag Nr. 156/2021 (Anlage) der FDP-Stadträte ist damit bearbeitet.

1.   Sachbericht

Die Anfrage, ob auf einer bestimmten Fläche auf dem Besiktas-Platz ein temporärer Biergarten durchgeführt werden kann, ist der Ordnungsbehörde am 5. Juni 2021 per E-Mail zugegangen. Die Anfrage wurde am 10. Juni 2021 dahingehend beantwortet, dass die angefragte Fläche bereits mit dem „Klimacamp“ belegt sei, dass der Biergarten jedoch auf einer geeigneten anderen Fläche (beispielsweise auf der gegenüberliegenden Seite des Besiktasplatzes) grundsätzlich stattfinden könne. Es wurde erläutert, dass hierfür eine befristete Gaststättenerlaubnis erforderlich sei, und eine Liste der erforderlichen Unterlagen übermittelt. Ein entsprechender Antrag ist bislang nicht gestellt worden.

 

2.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

 

 

3.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag Nr. 156/2021