Bedürfnisbedarfsplan - Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten; Antrag 108/2021 des Ortsbeirats Tennenlohe: Errichtung einer barrierefreien Toilettenanlage im Bereich Tennenlohe Kärwaplatz

Betreff
Bedürfnisbedarfsplan - Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten; Antrag 108/2021 des Ortsbeirats Tennenlohe: Errichtung einer barrierefreien Toilettenanlage im Bereich Tennenlohe Kärwaplatz
Vorlage
242/091/2021
Aktenzeichen
VI/24
Art
Beschlussvorlage

-          Die WC-Bedarfe lt. Anlage „Bedürfnisbedarfsplan“ werden anerkannt und die Priorisierung der Standortvorschläge bestätigt.

-          Die Standorte Ohm-Platz und Gerbereitunnel werden als erste Maßnahmen für künftige Arbeitsprogramme des GME vorgemerkt. Für die Errichtung und Bewirtschaftung der WC-Anlagen sind zu gegebener Zeit die notwendigen Kapazitäten anzumelden.

-          Die weiteren Standortvorschläge sind anschließend und in Abhängigkeit der vorgeschlagenen Priorisierung auf Realisierbarkeit zu prüfen.

-          Der Antrag 108/2021 des Ortsbeirats Tennenlohe ist hiermit bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Ein gutes Angebot an barrierefreien WCs im Stadtgebiet erhöht die Attraktivität der städtischen Grünanlagen und Plätze. Es trägt zu deren Sauberkeit bei und fördert die Teilhabe aller Einwohner*innen am öffentlichen Leben.

 

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Neben dem Erhalt und der Bewirtschaftung der bestehenden städtischen WC-Anlagen soll insbesondere das barrierefreie WC-Angebot an stark frequentierten, überörtlich genutzten Treffpunkten, Grün- und Spielplätzen erhöht werden. Der zwischenzeitliche Bedarf aufgrund von Events und Festen bleibt unberücksichtigt. Dieser ist durch die Veranstalter*innen zu decken.

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

        Bedarfsabfrage und Auswertung

        Auf Grundlage des Beschlusses 242/275/2018 wurde der Bedarf durch Abfrage des Seniorenbeirats, des Jugendparlaments sowie der Orts- und Stadtteilbeiräte ermittelt. Weiterhin liegen Vorschläge der Verwaltung, der Bürgerschaft und der Antrag 108/2021 des Ortsbeirats Tennenlohe vor. Die Vorschläge wurden gewertet und priorisiert (siehe Anlage).

 

        Die Prüfung der Machbarkeit (Baurecht, Erschließung, sonstige bauliche Voraussetzungen, Nachhaltigkeit etc.) sowie die Planung und Umsetzung ist nun abhängig von den Kapazitäten im Amt für Gebäudemanagement.

 

        Mit hoher Priorität wird der Bedarf an der stark frequentierten Grünfläche mit Spielbrunnen am Ohm-Platz gesehen, ebenso der Standort westlicher Ausgang des neu gestalteten Gerbereitunnels nordöstlich des Großparkplatzes als mittelfristiger Ersatz für das WC im Parkhaus. Die Machbarkeitsuntersuchungen/Planungen werden für das Arbeitsprogramm des GME ab 2023 vorgemerkt.

 

 

        Berücksichtigung in sonstigen Baumaßnahmen

        Grundsätzlich wird mit der Errichtung von Bürger- und Vereinsgebäuden sowie Stadtteilzentren und Freizeiteinrichtungen der Einbau barrierefreier WCs berücksichtigt. Bei Generalsanierungen bzw. Ersatzneubau wird das Angebot verbessert bzw. erhöht. Hier zu nennen sind:

 

-          Umbau des Zollhausplatzes zum Klimaplatz mit Erneuerung der WC-Anlage (in Planung)

-          Vierfachsporthalle mit Sportfreiflächen im Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum (BBGZ): „Toilette für alle“ im Gebäude sowie von außen zugängiges barrierefreies WC (in Umsetzung)

-          Stadtteilhaus Büchenbach-West: „Toilette für alle“ sowie mehrere barrierefreie WCs im Haus (in Planung)

 

 

Öffentliches WC im Schlossgarten

Das Gebäude befindet sich im Besitz des Freistaats Bayern / FAU. Das WC ist sanierungsbedürftig und nicht barrierefrei zugänglich. Die Stadtverwaltung strebt eine vertragliche Lösung zum Erhalt und der Erneuerung des WCs an. Alternativstandorte für eine ebenerdige Lösung im bzw. in der Nähe des Schlossgartens werden geprüft.

 

 

Errichtung und Bewirtschaftung

Neben dem Aufwand der Errichtung einer WC-Anlage sind die fortlaufende Bewirtschaftung und der Bauunterhalt zu berücksichtigen. Es wird eine standortangepasste, klimaschonende und Vandalismus-sichere Bauweise und Ausstattung angestrebt. Nach Möglichkeit soll der Bedarf im Zuge von sonstigen Hochbaumaßnahmen mit umgesetzt werden (z.B. Stadtteil-, Bürger- und Vereinshäuser). Die WCs bzw. WC-Anlagen werden barrierefrei mit Unisex-WC und Wickeltisch hergestellt.

 

Grundsätzlich angestrebt wird die Ausstattung mit Seifen- und Papierspendern. Der erhöhte Aufwand aufgrund Vandalismus wird derzeit am WC im Schlossgarten eruiert, um Festlegungen für den Umfang der Ausstattung an weiteren Standorten treffen zu können.

 

 

Beschilderung

        Die Beschilderung im Innenstadtbereich wurde stichpunktartig geprüft und für ausreichend erachtet. Die Prüfung wird fortgesetzt. Bei Bedarf und weiteren WC-Angeboten wird die Beschilderung ergänzt.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Aussage kann nur im Zuge der konkreten Planung getroffen werden.

 

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

werden im Zuge der konkreten Planung ermittelt

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden und werden im Zuge der Planung und Realisierung ins
                               Haushaltsverfahren eingebracht

Anlagen:             Bedürfnisbedarfsplan mit Priorisierung