Mittelbereitstellung Post-Corona-Stadt und weitere kulturelle Zwecke in 2021

Betreff
Mittelbereitstellung Post-Corona-Stadt und weitere kulturelle Zwecke in 2021
Vorlage
47/034/2021
Aktenzeichen
IV/47/GA020
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

 

 

Sachmittelbudget

 

 

 

 

 

Kostenstelle 470090

Allgemeine Kostenstelle Amt 47

 

 

Produkt  25090010
Allgemeine Kulturverwaltung

 

 

321.000 € für

 

Sachkonto 530101

Zuschuss für Soziales / Kultur / Sport (laufende Zwecke)

 

 

Die Deckung erfolgt durch Einsparungen

 

 

 

Sachmittelbudget
(Umbuchung der bereits vorhandenen Mittel)

 

 

 

 

Kostenstelle 471090
Kulturprojektbüro

 

in Höhe von

 

Produkt 25227110
Internationales Figuren-Festival

61.000 € bei

 

Sachkonto 529101
Sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen

 

 

 

Allgemeiner Haushalt
(weiterhin erforderliche Mittel)

 

 

 

 

 

Kostenstelle 201090
Allgemeine Kostenstelle Abteilung Haushalt

und in Höhe von

 

Produkt 61211010

Kredite, Darlehen, Schuldendienst, v. Dritten gew. Schuldendiensthilfen

 

260.000 € bei

 

Sachkonto 551721

Zinsaufwendungen für Zinssicherungsgeschäfte an Private

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

 

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung – diese Mittel werden auf Sachkonto 530101 umgebucht –

 

 

61.000

 

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)             

---

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

--- €

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

 

---

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

61.000

Gesamt-Ausgabebedarf (incl. Mittelbereitstellung aus dem allgemeinen Haushalt)


321.000

 

Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                                einmalig im Haushaltsjahr 2021

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung                             227.776,29 €

Diese verfügbaren Mittel sind jedoch – bis auf die zur Deckung herangezogenen vorhandenen Mittel von 61.000 € – bereits anderweitig verplant.

 

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                          

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

Der Finanzbedarf von 321.000 € ergibt sich aus einem Zuschuss zum Projekt Post-Corona-Stadt der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Erlanger Beitrag:„Know How teilen macht Städte stark“; Träger ist der Betreiberverein e. V.) über 30.000 € und einem Zuschuss für den Aufbau von Werkstätten und deren fachliche Begleitung durch den Betreiberverein durch zwei Übergangs-Geschäftsführungen (91.000 €). Des Weiteren wird ein Zuschuss (200.000 €) dazu verwendet, das Gebäude in geeigneter Weise bespielbar zu machen, mithin seiner Bestimmung zuzuführen.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

61.000 € stehen im Budget des Amtes 47 für kulturelle Zwecke zur Verfügung (Kontierung: Kostenstelle 471090, Kostenträger 25227110, Sachkonto 529101).

Die aus dem allgemeinen Haushalt noch bereitzustellenden Mittel in Höhe von 260.000 € werden aus freien Mitteln im Zusammenhang mit der Auflösung von Zinsswaps gedeckt. Die Auflösung erfolgte im Februar 2021. Dies war bei der HH-Planung noch nicht bekannt, so dass mit der vollen zu erwartenden Zinslast geplant wurde. Nach der Auflösung der Geschäfte entfällt naturgemäß auch der Zins für den Rest des Jahres.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

 

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Die Programme, die im Rahmen von Post-Corona-Stadt („Know-How teilen macht Städte stark“) im Rahmen des Call-for-Ideas aufgerufen werden sollen, haben das Ziel, Gemeinschaft herzustellen, Wissen und Produkte zu teilen und Nachbarschaften herzustellen. In einem weiteren Sinn ist dies ein zutiefst nachhaltiger Ansatz.

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

 

 

Anlagen: