Mittelbereitstellung für IvP-Nr. 111.320A - Erwerb bebauter Grundstücke

Betreff
Mittelbereitstellung für IvP-Nr. 111.320A - Erwerb bebauter Grundstücke
Vorlage
231/009/2021
Aktenzeichen
II/23
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 111.320A
Erwerb bebauter Grundstücke

 

 

Kostenstelle 230090

Allgemeine Kosten-stelle Amt 23

 

 

Produkt 11130010 Finanzmanagement

 

 

 

950.000 € für

 

Sachkonto 031102

Zugänge Grund und Boden von Wohnbauten

 

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

IP-Nr. 365E.403
Neubau Familienzentrum /  Lernstuben Röthelheimpark

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24

 

 

 

in Höhe von

650.000 € bei




Produkt 36510010
Leistungen für alle Kitas

 

 

 

 

Sachkonto 032202

Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorrichtungen von sozialen Einrichtungen

IP-Nr. 573.406
Begegnungszentrum E-West

 

 

 

 

 

Kostenstelle 240090
Allgemeine Kostenstelle Amt 24

 

 

 

und in Höhe von

300.000 bei

Produkt 57350010
Sonstige öffentliche Einrichtungen

 

 

 

 

Sachkonto 032202

Zugänge Gebäude, Aufbauten u. Betriebsvorrichtungen von sozialen Einrichtungen

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-,
Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung


--- €

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung              

2.215.000

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von


0

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

2.215.000

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)              

3.165.000

 

Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                                einmalig für das Haushaltsjahr 2021

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                    

 Die IP-Nummer ist dem Deckungskreis DK-Amt 23 zugeordnet.

Die derzeit noch verfügbaren Mittel im Deckungskreis können bei

Bedarf zusätzlich herangezogen werden.

 

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Es bietet sich die Möglichkeit, ein bebautes Grundstück zu erwerben. Der Abschluss des Kaufvertrages steht unmittelbar bevor.

Bei der IvP-Nr. 111.320A sind für diesen Ankauf Mittel nicht in ausreichender Höhe verfügbar. Zur Deckung können Mittel bei IvP-Nr. 365E.403 „Neubau Familienzentrum / Lernstuben Röthelheimpark“ und IvP-Nr. 573.406 „Begegnungszentrum E-West“ herangezogen werden. Bei beiden Baumaßnahmen gibt es Verzögerungen im Baufortschritt, so dass die eingeplanten Haushaltsmittel in 2021 nicht in voller Höhe benötigt werden.

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Siehe Beschlussvorlage vom 12.05.2021 im nichtöffentlichen Teil.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

5. Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

Anlagen: