Jahresabschlüsse 2020 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Betreff
Jahresabschlüsse 2020 des städtischen Haushalts, der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung sowie der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung
Vorlage
20/015/2021
Aktenzeichen
II/20
Art
Beschlussvorlage

Die Vorlage der Jahresabschlüsse 2020 des städtischen Haushalts sowie der von der Stadt Erlangen verwalteten rechtsfähigen Stiftungen mit den Bestandteilen Ergebnisrechnung, Finanzrechnung, Vermögensrechnung (Bilanz) und Anhang mit Anlagen sowie Rechenschaftsbericht – in digitaler Form – wird bestätigt.

1.      Ausgangslage

Nach den gesetzlichen und städtischen Regelungen sind die Jahresabschlüsse für den Gesamthaushalt und für die rechtsfähigen Stiftungen innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres, somit bis zum 30. Juni des Folgejahres, aufzustellen und sodann dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss vorzulegen.

Die Jahresabschlüsse umfassen jeweils die Ergebnisrechnung, die Finanzrechnung, die Teilrechnungen, die Vermögensrechnung (Bilanz) und den Anhang mit Anlagen. Dem Anhang beigefügt ist eine Anlagenübersicht, eine Forderungsübersicht, eine Eigenkapitalübersicht, eine Verbindlichkeitenübersicht und eine Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen.

 

Die Jahresabschlüsse werden durch Rechenschaftsberichte erläutert.

 

Die Jahresabschlüsse 2020 nebst Anlagen wurden dem Revisionsamt bereits zur Prüfung vorgelegt.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der Jahresabschluss 2020 der Stadt Erlangen zeigt folgende wesentliche Ergebnisse:

 

Ergebnisrechnung

 

Ÿ Die Ergebnisrechnung weist inklusive der nicht rechtsfähigen Stiftungen einen Überschuss von 71 Mio. € aus und übertrifft damit den Vorjahressaldo um 21 Mio. €.

Ÿ Vorbehaltlich der Stadtratsbeschlüsse zum Umgang mit den Überschüssen 2019 und 2020 ergibt sich eine Ergebnisrücklage von 171 Mio. €.

Davon entfallen saldiert mit dem Verlustvortrag aus 2016 11 Mio. € auf das Rechnungsjahr 2017, 39 Mio. € auf das Rechnungsjahr 2018, 50 Mio. € auf das Rechnungsjahr 2019 und 71 Mio. € auf das Rechnungsjahr 2020.

Ÿ Der Haushaltsausgleich gem. § 24 Abs. 1 KommHV-Doppik ist gewährleistet.

Ÿ Das Jahresergebnis von 71 Mio. € setzt sich zusammen aus einem ordentlichen Ergebnis von 76 Mio. € (Erträge 525 Mio. € Aufwendungen -444 Mio. plus Finanzergebnis
-5 Mio. €) und einem außerordentlichen Ergebnis von -5 Mio. €.

 

Budgetabrechnung

 

ŸDer Sonderrechnung Budgetergebnisse wurden auf Basis des Stadtratsbeschlusses vom 24.06.2021 0,5 Mio. € zugeführt (Vorjahr 0,3 Mio. €).

 

Finanzrechnung

 

Ÿ Die Finanzrechnung, die die Ströme Ein- und Auszahlungen abbildet, weist als Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit einen Überschuss von 86 Mio. € aus (Vorjahr 98 Mio. €). Zusammen mit dem Saldo aus Investitionstätigkeit von - 28 Mio. € ergibt sich ein Finanzierungsmittelüberschuss von 58 Mio. € (Vorjahr 73 Mio. €).
Der Saldo aus Finanzierungsmitteln zeigt auf, ob sich der Haushalt aus laufenden Mitteln, also ohne Kreditaufnahmen und den Einsatz von Liquiditätsreserven, finanzieren kann.

Ÿ Die Einzahlungen aus Steuern und ähnlichen Abgaben erreichen mit 342 Mio. € einen Wert, der deutlich über dem Vorjahresergebnis (311 Mio. €) liegt. Dies ist wesentlich auf eine Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen.

Ÿ Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit übersteigen mit 60 Mio. € den Vorjahreswert um 18 Mio. € und stellen eine Rekordwert dar.

Ÿ Nicht in Anspruch genommene Haushaltsansätze für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden in Höhe von 44 Mio. € auf das folgende Haushaltsjahr 2021 übertragen (Vorjahr 45 Mio. €, Vorvorjahr 31 Mio. €).

Ÿ Der Bestand an Finanzmitteln (liquide Mittel) hat sich im Rechnungsjahr, nach dem kräftigen Anstieg im Vorjahr, von 114 Mio. € (einschließlich eines Kassenkredits) auf
137 Mio. €
wesentlich erhöht, obwohl im laufenden Jahr der Kassenkredit über 25 Mio. € zurückbezahlt wurde. Dies ist gelungen trotz einer kräftigen Entschuldung (siehe unten „Bilanz“).

Ÿ Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit hat sich gegenüber dem Vorjahr um 12 Mio. € verschlechtert. Die wesentlichen Änderungen sind tabellarisch aufgelistet:

 

 

 

Einzahlungs-/Auszahlungsart

Änd. Vj.

 

 

in Mio. €

Mehreinzahlungen  Steuern

+30,9

 

Davon Gewerbesteuermehreinzahlungen

+36,2 

Mindereinzahlungen Zuwendungen und allgemeinen Umlagen

-2,9 

 

Davon Mindereinzahlungen Schlüsselzuweisung

-12,7 

 

Davon Mehreinzahlungen durch Zuschüsse für laufende Zwecke

+4,1 

 

Davon Mehreinzahlungen aus Leistungsbeteiligungen

+5,1 

Mindereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte

-4,3 

Mindereinzahlungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen

-3,3 

Mehrauszahlungen Personal (Bezüge, Gehälter, inkl. Beihilfe, Vorsorge)

-7,8 

Mehrauszahlungen für Sach-und Dienstleistungen)

-3,2 

Mehrauszahlungen Transferauszahlungen

-19,6 

 

Davon Mehrauszahlung an Zuschüssen für Soziales, Kultur und Sport

-2,6 

 

Davon Mehraufwand Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

-5,0 

 

Davon Mehrauszahlungen Sozialtransfer

-2,5 

 

Davon Mehrauszahlung Gewerbesteuerumlage

-2,1 

 

Davon Mehrauszahlung für Bezirksumlage

-7,5 

Mehrauszahlungen sonstige ordentliche Auszahlungen

-2,0 

 

 

 

Gegenüber dem Planwert (57 Mio. €) ergibt sich jedoch (mit Rundungsdifferenzen) abermals eine Verbesserung um 15 Mio. €, ausgelöst durch Gewerbesteuermehreinzahlungen, die aber zum Teil auf Einmaleffekten beruhen. Die Corona-Pandemie zeigt keine negativen Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen.

 

Bilanz

 

Ÿ Die Bilanzsumme ist im Jahresverlauf von 1.171 Mio. € um 64 Mio. € auf 1.235 Mio. € gestiegen. Auf der Aktivseite hat sich das Anlagevermögen um 40 Mio. € erhöht und das Umlaufvermögen um 22 Mio. €, insbesondere bedingt durch einen Anstieg der liquiden Mittel. Maßgebliche Veränderungen auf der Passivseite zeigen mit Zunahmen die Positionen Eigenkapital (71 Mio. €) und Rückstellungen (8 Mio. €), wohingegen die Verbindlichkeiten um 23 Mio. € abnehmen.

Ÿ Die bilanzielle Verschuldung des Kernhaushalts aus Investitionskrediten ist um 12 Mio. € auf 95 Mio. € gesunken. Dabei ist die Pro-Kopf-Verschuldung von 953 € auf 845 € zurückgegangen (Landesdurchschnitt zum 31.12.2019: 1.014 €).

Ÿ Das Eigenkapital ist von 437 Mio. € auf 509 Mio. € gestiegen. Im Eigenkapital enthalten ist eine sog. „stille Reserve“ verursacht durch eine Übertragung von Erbbaugrundstücken auf die GeWoBau im Jahr 2017. Die Buchungssystematik steht noch unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bayer. Staatsministeriums des Innern. Die Erhöhung des Eigenkapitals 2020 ist hervorgerufen durch das positive Jahresergebnis von 71 Mio. €.

 

Diesem Jahresabschluss ist eine kompakte Zusammenfassung der Ergebnisse beigefügt
(Anlage 4).

 

 

Die Jahresabschlüsse 2020 der rechtsfähigen Stiftungen erzielen folgende Ergebnisse:

 

Die Ergebnisrechnung der Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung weist ein positives Jahresergebnis von 18.420 € aus. Das Ergebnis dient vollumfänglich dem geforderten Kapitalerhalt des Grundstockvermögens.

 

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 16.664 € aus.

 

Die Ergebnisrechnung der Vereinigten Erlanger Wohltätigkeitsstiftung weist ein positives Jahresergebnis von 36 € aus, das zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden kann.

 

Die Finanzrechnung weist einen Finanzmittelüberschuss von 22.176 € aus. Dies ist maßgeblich auf die Fälligkeit eines Sparbriefes im Dezember 2020 zurückzuführen, der erst 2021 neu angelegt werden konnte.

 

 

Ressourcen

Stadt Erlangen:

 

Vorbehaltlich entsprechender Stadtratsbeschlüsse zum Jahresergebnis 2020 werden 71 Mio. € der Ergebnisrücklage zugeführt, die, nach entsprechender Beschlussfassung zur Ergebnisverwendung 2019 den bisherigen Höchststand von 171 Mio. € aufweisen wird und damit – trotz Corona-Pandemie – den Stand des Vorjahres von 100 Mio. € erheblich übertrifft.

 

Rechtsfähige Stiftungen:

 

Die Jahresüberschüsse der Ergebnisrechnungen sollen zu Kapitalerhaltungszwecken der freien Rücklage zugeführt werden. Über die Zuführungen entscheidet der Stadtrat im Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse der Stiftungen.

Anlagen:       

 

Anlage 1: Jahresabschluss 2020 Stadt Erlangen

Anlage 2: Jahresabschluss 2020 Wellhöfer-Feigel-Heindel-Stiftung

Anlage 3: Jahresabschluss 2020 Vereinigte Erlanger Wohltätigkeitsstiftung

Anlage 4: Stadtfinanzen kompakt 2020

 

Hinweis:

Die Anlagen werden auf Wunsch in gedruckter Form nachgereicht. Anforderungen bitte über die Mailadresse der Stadtkämmerei: stadtkaemmerei@stadt.erlangen.