Prüfung in Amt 61 - Parkraumbewirtschaftung; Sachstand Handyparken

Betreff
Prüfung in Amt 61 - Parkraumbewirtschaftung; Sachstand Handyparken
Vorlage
14/056/2021
Aktenzeichen
OBM/14
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Im Zuge der Erörterung des o. g. Prüfungsberichtes in der Sitzung am 11.11.2020 baten die Ausschussmitglieder darum, in der Sitzung des Revisionsausschusses im Juli 2021 über den aktuellen Sachstand zur Ausschreibung des Handyparkens zu berichten.

 

Amt 66 teilte am 02.06.2021 auf Nachfrage folgenden Sachstand mit:

 

„Auf Grund der hohen personellen Auslastung in Verbindung mit der Komplexität einer derartigen Ausschreibung sowie einem ämterübergreifenden Abstimmungs- und Austauschbedarf kann derzeit noch keine verbindliche Aussage zur Umsetzung getroffen werden. Derzeit beginnt die Verwaltung mit den Abstimmungen zur Vorbereitung einer Ausschreibung. Die Verwaltung wird den RevA informieren, sobald belastbare Informationen vorliegen. Unabhängig davon wird die Verwaltung die notwendigen Projektbeschlüsse in den zuständigen Fachausschüssen beantragen.“

Anlage:          Protokollvermerk vom 11.11.2020