Einbringung als Antrag des Oberbürgermeisters, Antrag Nr. 076/2021

Betreff
Einbringung als Antrag des Oberbürgermeisters, Antrag Nr. 076/2021
Antrag TOP 3 der Niederschrift "Beleuchtung Wiesengrund/Zuweg zum DJK"
aus der 1. Sitzung des Stadtteilbeirates Alterlangen vom 03.03.2021
Vorlage
66/050/2021/1
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Der Antrag wird aus den im Sachbericht genannten Gründen nicht weiterverfolgt.

Der als Einbringung durch den Oberbürgermeister gestellte Antrag Nr. 076/2021 TOP 3 der 1. Stadtteilbeiratssitzung Alterlangen vom 03.03.21 gilt hiermit als bearbeitet.

Sachbericht

 

Ergänzungen aus den Rückfragen der BWA Sitzung vom 13.04.2021:

 

In der BWA-Sitzung wurde darum gebeten zu prüfen ob die vom Walderlebniszentrum geplante Beleuchtung nicht auch im Falle des DJK vorgesehen werden könnte. In der Rücksprache mit dem Walderlebniszentrum wurde die in der Anlage dargestellte Leuchte beschrieben.

Diese Leuchte ist für die Beleuchtung von öffentlichen Verkehrsflächen leider ungeeignet, da diese keinerlei normgerechte Beleuchtung zulässt. Außerdem sind diese Leuchten von der Ausprägung mehr dem Bereich der Gartengestaltung und Freiflächengestaltung zuzuordnen.

Weiterhin hat auch die Rückfrage bei der Verwaltung des DJK ergeben, dass dieser Antrag auf Beschwerden der Mitglieder beruhen würde. Auch hier besteht somit keine besondere Ausnahmesituation.

Insofern sind keine neuen und relevanten Sachverhalte zu erkennen welche eine Neubewertung der bisherigen fachlichen Einschätzung zur Folge hätte.

 

Der Stadtteilbeirat Alterlangen stellt nachfolgenden Antrag Nr. 076/2021:

Es wird erneut mit 5/4 Stimmen beantragt, entlang der Zufahrtsstraße zum Gelände des DJK „Am See“ zwischen Spitzwegstraße 15 und Wiesenweg 2 eine ausreichende, möglichst insektenfreundliche und tageszeitlich begrenzte Straßenbeleuchtung zu installieren (vom Einbruch der Dämmerung bis 22:00 Uhr). Die Maßnahme soll im Dialog mit dem DJK-Vereinsvorstand und dem Stadtteilbeirat erfolgen.

Grundsätzlich haben sich an der zu beurteilenden Situation gegenüber dem Antrag vom Juni 2019 keine fachlichen Änderungen ergeben. Die fachliche Einschätzung der Verwaltung gilt somit unverändert und ist identisch mit dem Beschlusstext vom September 2019.

 

Die Beleuchtung von verkehrsbedeutenden innerörtlichen Straßen und Wegen ist eine Kernaufgabe der Verwaltung (Straßenbaulastträger). Sie dient der allgemeinen öffentlichen Sicherheit und insbesondere der Verkehrssicherheit der Verkehrsteilnehmer bei Nacht.

Die Wegeverbindung Am See ist lediglich als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet und insgesamt von eher untergeordneter verkehrlicher Bedeutung. Eine Einschränkung der Verkehrssicherheit für Besucher des DJK Erlangen e.V. wird nicht gesehen, da eine ausreichend beleuchtete alternative Wegeverbindung vorhanden ist. So lässt sich auch bei Nacht von der Spitzwegstraße aus über die Pappelgasse, die Barthelmeßstraße, An den Seelöchern und Am See der DJK Erlangen e.V. am Wiesenweg 2 mit nur geringem Umweg verkehrssicher und beleuchtet erreichen (siehe Anlage).

Die beantragte Wegeverbindung liegt im Landschaftsschutzgebiet. Gerade in der aktuellen Klima-und Insektenschutzdiskussion lässt sich aus Sicht der Verwaltung die Erstellung einer nicht erforderlichen Wegebeleuchtung in keinster Weise begründen, da eine Neuerstellung in jedem Falle wertvolle Ressourcen verbrauchen würde, obwohl eine unmittelbare Notwendigkeit aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht gegeben ist.

Neben den Material- und Herstellungsaufwendungen würden zudem Mehraufwendungen für Stromkosten und Instandhaltung entstehen.

In der Gesamtabwägung ist der Antrag insbesondere vor dem Hintergrund einer klimaschutzorien-tierten Verwaltungsarbeit nicht weiter zu verfolgen.

 

Anlagen:        Antrag Nr. 076/2021

                        Lageplan

                        BWA-Beschluss vom 17.09.2019

                        Anlage Leuchte Walderlebniszentrum