Modellprojekt Öffnungskonzepte

Betreff
Modellprojekt Öffnungskonzepte
Antrag Nr. 080/2021 Corona-Konzepte
Antrag Nr. 084/2021 Durchführung Corona-Modellprojekt - Testregime mit Öffnungsstrategie
Antrag Nr. 120/2021 der Klimaliste Erlangen und der ödp-Fraktion
Vorlage
13/066/2021/1
Aktenzeichen
OBM/PMA
Art
Beschlussvorlage

1.    Der Stadtrat nimmt die aufgezeigten Aktivitäten zur Kenntnis.

2.    Der Stadtrat unterstützt die Bemühungen der Stadt Erlangen ein in der Region abgestimmtes Vorgehen in der Bekämpfung der Pandemie voranzubringen. Auf Basis von gesunkenen Inzidenzwerten sollen – von strategischen Testkonzepten bzw. Impfnachweisen begleitet – Öffnungen ermöglicht werden.

3.    Der Stadtrat wird bei neuen Entwicklungen in Sachen Modellprojekt informiert.

4.    Der Antrag Nr. 080/2021, der Antrag Nr. 084/2021 und der Antrag Nr. 120/2021 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Am 23. März hat das bayerische Kabinett beschlossen, dass es nach den Osterferien Modellprojekte in Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 geben soll, um die Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten unter Nutzung insbesondere eines konsequenten Testregimes zu untersuchen.

 

Die Stadt Erlangen hat mit Schreiben vom 26. März ihr Interesse an einem solchen Modellprojekt bekundet. Bisher haben wir keine Antwort auf unser Schreiben erhalten. Allerdings hat Herr Staatsminister Holetschek am 30. März die Voraussetzungen konkretisiert. Teilnahmeberechtigt sind danach nur Städte mit maximal 100.000 Einwohnern.

 

Dieser Zeitplan für das Modellprojekt wurde in der Kabinettssitzung am 7. April um zwei Wochen auf den 26. April verschoben. Durch die „Bundes-Notbremse“ könnten Modellprojekte aber insgesamt gestoppt werden, da ab einer Inzidenz über 100 dann verbindlich alles schließen muss und derzeit kein Raum für Modellprojekte vorgesehen ist.

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Stadt Erlangen ist weiterhin bemüht, eine Perspektive aus dem monatelang andauernden Lockdown zu finden, ohne auf Sicherheit zu verzichten. Der Einzelhandel, die Gastronomie und die Kulturbranche leidet in unserer Stadt, wie überall.

Es ist schwer einen geregelten Schul- oder Kitabetrieb zu ermöglichen.

Um gegebenenfalls eine gemeinsame Initiative zu starten, waren wir mit der Stadt München, sowie mit den Städten Nürnberg, Fürth, Schwabach und Ansbach und den umgebenden Landkreisen in Kontakt.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Der Oberbürgermeister und die Verwaltung beobachten weiterhin die rechtliche Lage, die – wie aus den eingangs dargestellten Entwicklungen ersichtlich – äußerst schnelllebig ist. Angesichts des derzeitigen Infektionsgeschehens, stehen wir aber hinter einem vorsichtigen und sicheren Kurs in der Coronapolitik.

        Der Stadtrat wird selbstverständlich laufend und umfassend informiert, sollte es neue Entwicklungen geben, die ein Modellprojekt mit einer sicheren Öffnungsstrategie ermöglichen. Allerdings gilt es zu berücksichtigen, dass für jede sichere Öffnungsperspektive deutlich niedrigere Inzidenzwerte Voraussetzung sind.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

Anlagen:

Antrag Nr. 080/2021 Corona-Konzepte

Antrag Nr. 084/2021 Durchführung Corona-Modellprojekt - Testregime mit Öffnungsstrategie

Antrag Nr. 120/2021 Teilnahme an einer No-Covid Modellregion

Schreiben an den Ministerpräsidenten vom 26.03.2021

Schreiben des Staatsministers Holetschek vom 30.03.2021