Nachprüfungsantrag gemäß §11 und Dringlichkeitsantrag gemäß §29 GeschO: UVPA vom 20.04.2021 TOP 13: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/2021

Betreff
Nachprüfungsantrag gemäß §11 und Dringlichkeitsantrag gemäß §29 GeschO:
UVPA vom 20.04.2021 TOP 13: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/2021
Vorlage
611/056/2021
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Beschluss des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses vom 20.04.2021 zur Vorlage 611/046/2021 „Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/2021“ wird bestätigt.

 

Der Nachprüfungsantrag Nr. 125/2021 der Stadtratsfraktionen und -gruppen Erlanger Linke, Grüne Liste, ödp und Klimaliste Erlangen ist hiermit bearbeitet.

 

Der Dringlichkeitsantrag Nr. 130/2021 der Stadtratsgruppe Erlanger Linke ist hiermit bearbeitet.

 

 

Mit Antrag Nr. 125/2021 vom 27.04.2021 beantragen die Stadtratsfraktionen Erlanger Linke, Grüne Liste, ödp und Klimaliste Erlangen die Nachprüfung des Ausschussbeschlusses des UVPA zur Vorlage 611/046/2021 vom 20.04.2021 durch den Stadtrat: Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses und Fraktionsantrag der Grünen Liste Nr. 060/202.

 

Mit Antrag Nr.130/2021 vom 25.04.2021 beantragt die Stadtratsgruppe Erlanger Linke, den Klimanotstand und das 1,5°C-Ziel konsequent zu berücksichtigen und die Ortsumfahrung Niederndorf - Neuses abzulehnen. Für eine verkehrliche Entlastung von Niederndorf und Neuses sollen zukunftsgerechte Alternativkonzepte erarbeitet werden.

Aus Sicht der Verwaltung ist die Fragestellung des Dringlichkeitsantrages mit der Beschlussvorlage 611/046/2021 beantwortet worden.

 

 

Anlagen:      

 

Anlage 1: Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktion Erlanger Linke, Grüne Liste, ödp und Klimaliste Erlangen Nr. 125/202

 

Anlage 2: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Erlanger Linke Nr. 130/2021

 

Anlage 3: Beschlusstand vom 20.04.2021 zu Vorlage 611/046/2021