Dringlichkeitsantrag zum nächsten Stadtrat "Erstattung der Gebühren des Semestertickets"

Betreff
Dringlichkeitsantrag zum nächsten Stadtrat "Erstattung der Gebühren des Semestertickets";
Antrag der FDP Nr. 019/2021
Vorlage
VI/042/2021
Aktenzeichen
Referat VI
Art
Beschlussvorlage
Referenz-Antrag

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der FDP Nr. 019/2021 ist damit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die FPD beantragt, dass der Stadtrat beschließt, den Studierenden der FAU für das laufende Wintersemester die Kosten für das Semesterticket zurück zu erstatten sowie für das kommende Sommersemester zu erlassen.

 

Zur Begründung wird angeführt, dass viele Studierende in Zeiten der Corona-Krise auf Grund des Wegfalls der typischen Studierenden-Jobs, etwa in der Gastronomie, ohnehin in finanziellen Nöten sind. Das Semesterticket wird für eine Leistung erhoben, die von den allermeisten Studierenden auf Grund der online stattfindenden Lehre nicht in Anspruch genommen werden kann.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Der VGN wurde über die Erlanger Stadtwerke, Stadtverkehr, als für Tarife zuständiges Gremium um eine Stellungnahme gebeten. Dies Stellungnahme ist als Anlage beigefügt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Eine Erstattung der Gebühren für das Semesterticket ist somit nicht möglich.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Antrag Nr. 019/2021 der FDP

                        Antwortschreiben des VGN