Überarbeitung der Stellplatzsatzung; Antrag 384/2020 der GL-Fraktion

Betreff
Überarbeitung der Stellplatzsatzung; Antrag 384/2020 der GL-Fraktion
Vorlage
613/070/2021
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, anhand des in der Sachverhaltsdarstellung beschriebenen Vorgehens, die Stellplatzsatzung zu überarbeiten.

  1. Der Antrag 384/2020 der GL-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.

           

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Mit Antrag 384/2020 beantragt die GL-Fraktion die Überarbeitung der Stellplatzsatzung mit Berücksichtigung bzw. Einarbeitung diverser Kriterien wie z. B. Erhöhung der Stellplätze für Fahrräder sowie der Anzahl der Ladestationen für E-Mobilität.

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Die aktuelle Stellplatzsatzung der Stadt Erlangen wurde zuletzt im Jahr 2016 punktuell überarbeitet. Nach fachlicher Prüfung aus verkehrlicher und stadtplanerischer Sicht ist festzustellen, dass anhand der Entwicklungen insbesondere in Zusammenhang mit dem Klimaschutz eine Anpassung und Aktualisierung der Satzung notwendig erscheint. Auch der Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan 2030 (VEP) kommt zu diesem Ergebnis (vgl. 613/062/2020).

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Auf dieser Grundlage wird die Verwaltung infolge des Beschlusses mit der Überarbeitung der Stellplatzsatzung mit nachfolgend beschriebenem Vorgehen beginnen.

 

      Die Stellplatzsatzung wird zunächst aus verkehrlicher und stadtplanerischer Perspektive überprüft. Darauf aufbauend werden Empfehlungen ausgesprochen, welche Inhalte entfallen bzw. welche Kriterien neu aufgenommen werden sollten. Hierfür ist die Vergabe eines Gutachtens an ein qualifiziertes Büro vorgesehen. Diese erfolgt voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2021. Im Anschluss werden die beschriebenen Prüfschritte durchgeführt, Empfehlungen ausgearbeitet und mit der Verwaltung abgestimmt, so dass diese dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden können.

 

      Auf dieser Basis wird anschließend die aktualisierte Stellplatzsatzung ausgearbeitet und zum Beschluss vorgelegt.

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden derzeit nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1: Antrag 384/2020 der GL-Fraktion – Überarbeitung der Stellplatzsatzung