ÖDP-Antrag Nr. 037/2021 zum Stadtrat 24.02.2021; Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes an Erlanger Schulen und pädagogischen Einrichtungen

Betreff
ÖDP-Antrag Nr. 037/2021 zum Stadtrat 24.02.2021; Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes an Erlanger Schulen und pädagogischen Einrichtungen
Vorlage
40/040/2021
Aktenzeichen
IV/40-1
Art
Beschlussvorlage

1. Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

 

2. Der Antrag Nr. 037/2021 ist damit abschließend bearbeitet.

 

Mit Antrag 037/2021 vom 09.02.2021 beantragte die ÖDP-Fraktion,

Ø  Darzustellen, welche baulichen, hygienischen und strukturellen Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz nun an den einzelnen Schulen in den letzten Monaten weiterentwickelt, verbessert und umgesetzt worden sind.

Ø  FFP2-Masken für Mitarbeiter*innen sowie den Schüler*innen resp. Kindern zur Verfügung zu stellen (sofern nicht durch den Freistaat erfolgt).

Ø  Die Stadt Erlangen soll täglich Schnelltests (auch Pooltests) organisieren.

 

 

Mittlerweile wurde die Nachrüstung der Seifenspender (ca. 600 St.) und der Handtuchspender in den Klassenräumen abgeschlossen. Etwaige Lüftungsanlagen sind auf max. möglichen Außenluftanteil eingestellt.

Der Stadtrat hat in der Sitzung vom 14.01.21 den Beschluss zur Auftragsvergabe für die Anschaffung von 98 Luftreinigungsgeräten für die Erlanger Schulen gefasst. Diese sollen in denjenigen Klassen- und Fachräumen, die nicht ausreichend über Fenster oder RLT-Anlagen gelüftet werden können, eingesetzt werden. Auch werden alle Klassenzimmer, Fachräume und Lehrerzimmer mit CO2-Sensoren (über 1.000 Stück) ausgestattet. Die Lieferung der Luftreinigungsanlagen wird bis Ende Februar erwartet, die CO2-Sensoren sollen bis Ende März folgen.

 

Die Bayerische Staatsregierung stellt dem an staatlichen Schulen, privaten Förderschulen (einschließlich der schulvorbereitenden Einrichtungen), privaten Schulen für Kranke sowie an Staatsinstituten für die Ausbildung von Fach- und Förderlehrern tätigen Personal (somit einschließlich nicht-unterrichtendem und Ganztags-Personal) bayernweit rund 4 Millionen medizinische Masken („OP-Masken“) zur Verfügung. Die Auslieferung (ca. 42.300 Masken für Schulen in Erlangen) erfolgte durch das Technische Hilfswerk am 10. Februar 2021 an das Staatliche Schulamt, welches die Verteilung an die Schulen übernimmt. Die Auslieferung an die Schulen erfolgt ab 16.02.2021. Im Januar 2021 (3. KW) wurden alle Schulen mit FFP2-Masken (3 pro Lehrkraft) versorgt. Anfang Dezember 2020 bekam jede Lehrkraft 2 FFP2-Masken.

 

Die städtischen Schulen sind von der staatlichen Maskenlieferung ausgenommen.

Nach Maßgabe der Corona-ArbSchV haben die Arbeitgeber medizinische Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn sich in einem Raum mehr als eine Person pro zehn Quadratmetern ohne weitere Schutzmaßnahmen (z.B. Trennwände) länger aufhält, der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß. Die Beschäftigten haben die in diesen Fällen zur Verfügung zu stellenden Masken zu tragen. Jede*r Beschäftigte soll eine Grundausstattung von jeweils mindestens zwei medizinischen Masken bzw. zwei FFP2-Masken erhalten; der tatsächliche Umfang der Erstausstattung richtet sich dabei nach den jeweiligen dienstlichen Rahmenbedingungen. FFP2-Masken werden dezentral in den Referaten und Dienststellen (und somit auch den städtischen Schulen) beschafft. Dieser Beschaffungsweg ist bereits bei vielen Dienststellen etabliert und wird gut genutzt.

 

FFP2-Masken sind nicht für Kinder unter 15 Jahren geeignet. Eine Beschaffung für Schüler*innen und Kinder erscheint deshalb obsolet. Darüber hinaus müssen die Eltern selbst für die persönliche Ausstattung ihrer Kinder mit MNBs Sorge tragen.

 

Die Versorgung des Personals in den Kindertageseinrichtungen mit medizinischen und FFP2 Masken ist sichergestellt.

 

Zum Thema PCR-Pooltests wird auf die Mitteilung zur Kenntnis in der Vorlage 51/025/2021 verwiesen. 

Anlagen:

Fraktionsantrag ÖDP 037/2021 vom 09.02.2021