Neuerlass der Betriebssatzung für den Entwässserungsbetrieb der Stadt Erlangen

Betreff
Neuerlass der Betriebssatzung für den Entwässserungsbetrieb der Stadt Erlangen
(EBE)
Vorlage
EBE-V/002/2021
Aktenzeichen
EBE
Art
Beschlussvorlage

Die Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE) (Entwurf vom 26.01.2021, Anlage 1) wird beschlossen.

 

Aufgrund der neuen Geschäftsordnung des Stadtrates vom 28.10.2020 und der Zuordnung
des EBE zum neuen Referat VII war eine Anpassung der Betriebssatzung des Entwässerungs-betriebes notwendig. Dabei wurden neben Anpassungen an das Satzungsmuster des VKU auch einige redaktionelle Anpassungen vorgenommen und Bezeichnungen gender-gerecht formuliert.

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Betriebssatzung für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Erlangen (EBE)
(Entwurf vom 26.01.2021, Anlage 1)
Synoptische Darstellung der Änderungen zur bisherigen Betriebssatzung
(Stand: 26.01.2021, Anlage 2)