Prüfung in Amt 66 - Baumaßnahme Martinsbühler Straße der Deutschen Bahn; Sachstand Kostenanteil der Stadt Erlangen

Betreff
Prüfung in Amt 66 - Baumaßnahme Martinsbühler Straße der Deutschen Bahn; Sachstand Kostenanteil der Stadt Erlangen
Vorlage
14/037/2021
Aktenzeichen
OBM/14
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Im Rahmen der Erörterung des o. g. Prüfungsberichtes im Jahr 2019 wurde aus den Reihen des Revisionsausschusses die Bitte geäußert, dass die Rechtslage bezüglich der Nachträge von
Amt 30 geprüft und in einer der nächsten Sitzungen berichtet werden soll (siehe beigefügten Protokollvermerk).

 

Auf Anfrage teilte die Leitung des Amtes 66, Herr Pfeil, am 05.01.2021 Folgendes mit:

 

„Auf Grund mehrfacher Nachfragen der Stadt Erlangen ist seit Ende 2020 in die Abrechnung der Kreuzungsvereinbarungen mit der DB Netz AG wieder etwas Schwung gekommen. Wir werden in den nächsten Wochen gemeinsam mit der DB Netz AG besprechen, wie die Abrechnung der Kreuzungsvereinbarungen umgesetzt werden kann. Hierbei werden wir auch die Beteiligung des Amtes 14 und ggf. Amt 30 mit einbeziehen.

 

Konkretere Angaben kann ich Ihnen derzeit leider noch nicht machen. Auf Grund der Komplexität und der notwendigen Mittelbereitstellung gehe ich jedoch von einer abschließenden Abrechnung im Jahr 2022 aus“.

 

Das Revisionsamt wird erneut berichten, sobald es einen neuen Sachstand gibt.

Anlage:

Protokollvermerk vom 03.07.2019