SPD-Fraktionsantrag 406/2020 Städtebauliche Machbarkeitsstudie Schulstandort Mönauschule

Betreff
SPD-Fraktionsantrag 406/2020 Städtebauliche Machbarkeitsstudie Schulstandort Mönauschule
Vorlage
610.3/019/2020
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Über die städtebaulichen Machbarkeitsstudie Schulstandort Mönauschule wird in der nächsten UVPA-Sitzung nach der Vorstellung der Ergebnisse durch die Planer beraten.

Die Erkenntnisse aus der Machbarkeitsstudie werden in das ISEK Büchenbach-Nord einfließen und als Grundlage für die weiteren Diskussionen in der Lenkungsgruppe Ganztag (im Rahmen des Programms „Zukunft Grundschulen und Ganztagsbeteuung“) genutzt.

 

 

Der SPD-Fraktionsantrag 406/2020 ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

        Die SPD stellt den Antrag die Verwaltung möge ihre Überlegungen zur Machbarkeitsstudie in verschiedene Stadtratsgremien einbringen. Diese sollen über die Untersuchungsgegenstände und –szenarien beraten und entsprechend beschließen. Hiernach soll der Auftrag an das beauftrage Planungsbüro modifiziert werden. 

 

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Ziel der Machbarkeitsstudie und Erarbeitungsprozess

 

Aufbauend auf den bisherigen Analysen und Ergebnissen zum ISEK sowie den Erkenntnissen aus dem Beteiligungsprozess wird derzeit eine Machbarbarkeitsstudie bzw. Standortuntersuchung zu Entwicklungsmöglichkeiten des im Untersuchungsgebiet befindlichen Schulstandorts erstellt.

Die Anregung hierzu war ein Ergebnis der Winterwerkstatt vom Januar 2020.

 

Ziel der Verwaltung ist ein allgemeiner Erkenntnisgewinn zu den städtebaulichen, baulichen und funktionalen Entwicklungsmöglichkeiten des Schulstandortes, um der Politik im weiteren Verfahren fundierte Vorschläge zu machen sowie Alternativen und Optionen anschaulich aufzuzeigen. Die Untersuchung schafft keine Tatsachen -  weder für die Politik noch für die Verwaltung -, sondern erbringt anhand der Breite des Spektrums der untersuchten 4 Varianten (siehe unten) wichtige Grundlagen für das ISEK und darauf aufbauende spätere Entscheidungen. Es erfolgen keine Vorfestlegungen.

 

Dieses Vorgehen zur Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen für die Politik wird als laufendes Geschäft der Verwaltung und auch als deren Aufgabe betrachtet. Im Vorfeld von der Verwaltung dargelegt wurde dieser Planungsschritt in der MZK 610.3/091/2020 als „Vorbereitung und Vergabe städtebauliche Machbarkeitsstudie Schulstandortentwicklung".
Die Erarbeitung des Leistungsbildes für die Machbarkeitsstudie erfolgte interdisziplinär und in enger Abstimmung mit Amt 24 und Amt 40. Die beiden zuständigen Referate IV und VI sind eingebunden.

 

Von einer Unterbrechung der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie wird abgeraten, da die Gegenüberstellung der Varianten und deren Bewertungen voraussichtlich im Januar 2021 vorliegen werden, um noch in das ISEK Büchenbach-Nord einfließen zu können.

 

Information zu den beauftragten Szenarien:

 

Entsprechend der Zielsetzung für eine städtebauliche, bauliche und funktionale Entwicklung für den Schulstandort in Büchenbach-Nord sollen in einem städtebaulichen Maßstab (1:500) folgende zwei Entwicklungsszenarien in insgesamt 4 Varianten betrachtet werden.

 

Diese sollen sowohl Potenziale als auch Grenzen entsprechend ausloten.

 

Szenario 1 „Optimierung Schulstandort“

§  Variante 1A „Optimierung Status Quo“: Umbau und Erweiterung von Grundschule und Teilen der Mittelschule

§  Variante 1B „Eine neue Schule entsteht“: Neubau von Grundschule und gesamter Mittelschule

Szenario 2 „Entwicklung Stadtteil-Schule

§  Variante 2A: „Status Quo als Stadtteil-Schule“ Umbau von Grundschule sowie Integration eines Stadtteiltreffs/ Begegnungszentrums, Verlagerung Mittelschule an einen anderen Standort

§  Variante 2B: „Eine neue Stadtteil-Schule entsteht“: Neubau von Grundschule, gesamter Mittelschule sowie einem Stadtteiltreff/ Begegnungszentrum

 

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Es ist beabsichtigt, die Ergebnisse der städtebaulichen Machbarkeitsstudie im nächsten UVPA am 23.02.2021 vorzustellen, zu beraten und ggf. einen entsprechenden Beschluss zu erwirken. Die Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie werden dann in das ISEK Büchenbach-Nord einfließen und als Grundlage für die weiteren Diskussionen in der Lenkungsgruppe Ganztag (im Rahmen des Programms „Zukunft Grundschulen und Ganztagsbetreuung“) genutzt.

 

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

x    nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                               bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                         sind nicht vorhanden

Anlagen: SPD-Fraktionsantrag 406/2020