Abwrackprämie für fossile PKWs: 1.000 Euro Prämie für Fahrrad, E-Bike, ÖPNV- und/oder Bahn-Jahresticket; Fraktionsantrag Nr. 161/2020 vom 30.07.2020 der Klimaliste Erlangen

Betreff
Abwrackprämie für fossile PKWs: 1.000 Euro Prämie für Fahrrad, E-Bike, ÖPNV- und/oder Bahn-Jahresticket; Fraktionsantrag Nr. 161/2020 vom 30.07.2020 der Klimaliste Erlangen
Vorlage
31/034/2020
Aktenzeichen
VII/31
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung sieht zum aktuellen Zeitpunkt keine Möglichkeit zur Umsetzung des beantragten Prämienprogramms.

Der Antrag der Klimaliste Erlangen Nr. 161/2020 vom 30.07.2020 ist damit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die vorgeschlagene Maßnahme hätte eine nur punktuelle und sehr begrenzte Wirkung auf die Mobilitätswende und die Einsparung von Treibhausgasen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Angesichts der für die Prüfung der Nachweise und die Bearbeitung der Anträge benötigten personellen Ressourcen wird das Kosten-/(Klimaschutz-)Nutzen-Verhältnis als zu gering erachtet. Erforderliche personelle Ressourcen für die Prüfung der Anträge und die umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit stehen nicht zur Verfügung.

Insbesondere handelt es sich nicht um eine kommunale Aufgabe.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Antrag Nr. 161/2020der Klimaliste Erlangen vom 30.07.2020