EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2021

Betreff
EB77 - Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2021
(Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung)
Vorlage
771/005/2020
Aktenzeichen
I/EB77-1
Art
Beschlussvorlage

Der Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2021 des EB77 lt. Anlage wird – ggf. mit den Änderungen aus den Haushaltsberatungen – beschlossen.

1.    Ergebnis/Wirkungen

Vollzug der zugrundeliegenden Rechtsnormen, insbesondere

- Gemeindeordnung Bayern (GO)

- Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV)

- Betriebssatzung für den EB 77

hinsichtlich Wirtschaftsführung und Rechnungslegung

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen

Einbringung des Wirtschaftsplanes 2021 in den Werkausschuss für den EB 77 sowie Vorlage im Stadtrat gemäß § 3 i.V.m. § 9 Abs. 2 Betriebssatzung.

3.    Prozesse und Strukturen

- Begutachtung des Wirtschaftsplanes 2021 im Werkausschuss EB 77 am 17.11.2020

- Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes 2021 im Stadtrat am 14.01.2021

Beschlüsse im Rahmen der Haushaltsberatungen mit Auswirkungen auf den EB 77 sind in den endgültigen Wirtschaftsplan einzuarbeiten.

4.    Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*: u.a. Schaffung der Voraussetzungen für den weiteren Ausbau der Elektromobilität im EB77, Beschaffung weiterer E-Fahrzeuge, Vorbereitung der Beschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs sowie einer Kehrmaschine mit Brennstoffzellenantrieb für den Fall einer positiven Förderzusage (90% der Mehrkosten)

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen

        s. Anlage

 

Anlagen:             Wirtschaftsplan mit Stellenplan 2021 des EB77

                               -die nichtöffentliche Anlage kann über Mandatos abgerufen werden-