Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz; Stellungnahme der Stadt Erlangen

Betreff
Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz; Stellungnahme der Stadt Erlangen
Vorlage
611/020/2020
Aktenzeichen
VI/61
Art
Mitteilung zur Kenntnis

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.

Das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat hat mit Schreiben vom 28.09.2020 das Beteiligungsverfahren zum Entwurf eines Länderübergreifenden Raumordnungsplans für den Hochwasserschutz (BRPH) eingeleitet. Die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen hatten Gelegenheit, bis zum 06.11.2020 eine Stellungnahme abzugeben.

 

Ziel des BRPH ist es, in Unterstützung zur primär zuständigen Wasserwirtschaft das allgemeine Hochwasserrisiko insbesondere für Siedlungs- und Verkehrsflächen zu minimieren und Schadenspotenziale zu begrenzen.

 

Die im BRPH formulierten Ziele und Grundsätze greifen teils erheblich in die kommunale Planungshoheit ein. Nach Prüfung der Unterlagen wurde die in Anlage 1 aufgeführte Stellungnahme erarbeitet und fristgerecht in das Beteiligungsverfahren eingebracht.

 

Anlagen:            

Anlage 1:  Tabelle BRPH mit Stellungnahme der Stadt Erlangen