Initiative StUB Ostast (StUB im Schwabachtal)

Betreff
Initiative StUB Ostast (StUB im Schwabachtal)
Vorlage
VI/017/2020/1
Aktenzeichen
Referat VI
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

 

1.    Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.    Die Stadt Erlangen begleitet und unterstützt weiterhin die Initiative StUB Ostast (StUB im Schwabachtal) zur Förderung des ÖPNV und im Hinblick auf künftigen Klimaschutz.

 

3.    Die Stadt Erlangen wirbt und unterstützt den Beitritt der Landkreise Erlangen-Höchstadt und Forchheim zum Zweckverband Stadt-Umland-Bahn Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach.

 

4.    Die Stadt Erlangen berücksichtigt bei ihren Planungen eine mögliche Trasse für die StUB im Schwabachtal

 

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Am 24.07.2020 traf sich die Initiative StUB Ostast (StUB im Schwabachtal) mit den 14 Gemeinden aus den Landkreisen Erlangen-Höchstadt, Forchheim sowie der Stadt Erlangen, um die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung Stadt-Umland-Bahn unter Einbeziehung des StUB Ostastes (StUB im Schwabachtal) vorzustellen.

 

Neben Herrn Landrat Dr. Hermann Ulm, Herrn Landrat Alexander Tritthart, Herrn Oberbürgermeister Dr. Janik, Herrn Erster Bürgermeister Dr. German Hacker, Herrn Harald Riedel und Herrn Michael Ruf war Herr Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz Thorsten Glauber unter den Gästen. Herr Staatsminister des Innern, für Sport und Integration Joachim Herrmann konnte aufgrund eines Paralleltermins leider nicht teilnehmen.

 

Am 15.09.2020 trafen sich die Bürgermeister/innen der Initiative StUB im Schwabachtal, um das weitere Vorgehen zu besprechen und zu beschließen. Die Mitglieder der Initiative wurden in der Sitzung gebeten, in den Gremien die Trasse vorzustellen und die Trasse von 1996 für die StUB im Schwabachtal weiterhin freizuhalten und einen Beschluss vorzubereiten, ob die Gemeinden das Vorhaben befürworten und unterstützen. Gleichzeitig sollen mit dem Beschluss die Landkreise gebeten werden, das Vorhaben zu befürworten, zu unterstützen und die Trägerschaft zu übernehmen. Die Vertreter der Initiative StUB im Schwabachtal erklärten sich bereit, in die entsprechenden Sitzungen der Kommunen zu kommen und Fragen zu beantworten.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Mitgliedskommunen der Initiative haben sich das Ziel gesetzt, das sich in der Planung befindlichen L-Netzes (Nürnberg–Erlangen–Herzogenaurach) nach Osten um die StUB im Schwabachtal zu erweitern, sodass das ursprünglich geplante T-Netz der Stadt-Umland-Bahn entsteht und um die Mobilität in der Metropolregion zukünftig noch weiter zu verbessern und umweltgerechter zu entwickeln. Dabei sollte es auch das Ziel sein, dass die beteiligten Gebietskörperschaften Landkreis Erlangen-Höchstadt und Landkreis Forchheim dem Zweckverband Stadt-Umland-Bahn, Nürnberg-Erlangen-Herzogenaurach beitreten.

 

Die Initiative möchte die StUB im Schwabachtal in den Fokus zu stellen, diese untersuchen und die Chance zur Förderung weiterhin aufrecht zu erhalten. Dies ist vor allem aufgrund der künftigen Verkehrsentwicklung wichtig, denn für die StUB im Schwabachtal als zukunftsträchtiges ÖPNV-Konzept sprechen viele Fakten:

 

- Stetige Entwicklung der Gemeinden im Erlanger Osten

- Umwelt- und klimafreundliches ÖPNV-Angebot für eine wachsende Pendlerzahl

- Attraktive und bezahlbare PKW-Alternative

- Anschlussmöglichkeit an die Gräfenbergbahn

- Nachhaltiger Rückgang der Verkehrsbelastung vor Ort

- Verringerung des CO2- und Schadstoffausstoßes vor Ort

- Erhöhung der Verkehrssicherheit

- Erhaltung von Arbeitsplätzen und Sicherung der wirtschaftlichen Entwicklung

- Leistungsfähige Anbindung Land-Stadt-Land

- Besonders attraktiv für Pendler, Schüler, Studenten, Familien und Senioren

- Mobilitätsbedürfnis bei allen Gesellschaftsschichten und Altersklassen

- Fahrverbote für den Individualverkehr in Städten, insbesondere für Diesel-KFZ

- Verkehrswende hin zum Umweltverbund für den Klimaschutz

 

Die StUB im Schwabachtal fordert die Erweiterung der StUB-Strecke von Erlangen in Richtung Osten über Neunkirchen bis nach Eschenau mit dortiger Anbindung an die Gräfenbergbahn. Seit der Kosten-Nutzen-Untersuchung aus dem Jahr 2012 haben sich mit Blick auf die Prognosen der Bevölkerungs- und Pendlerzahlen Veränderungen ergeben. Aus diesem Grund wurde eine neue Kosten-Nutzen-Untersuchung in Auftrag gegeben.

 

Die Nutzen-Kosten-Untersuchung soll dazu dienen, die Förderung der Infrastrukturinvestitionen durch den Bund zu rechtfertigen. Untersucht wurde neben der gesamten Strecke der Stadt-Umland-Bahn auch die Strecke in Richtung Osten (StUB im Schwabachtal). Die Untersuchung fand in drei Ausbaustufen statt.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   618090, 51100010, 543192

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        2 Artikel aus den EN vom 25.07.2020