Erweiterung der autofreien Innenstadt, Fraktionsantrag Nr. 145/2020 der Klimaliste Erlangen

Betreff
Erweiterung der autofreien Innenstadt - Fraktionsantrag Nr. 145/2020 der Klimaliste Erlangen vom 21.07.2020
Vorlage
613/035/2020
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Antrag Nr. 145/2020 der Klimaliste Erlangen vom 21.07.2020 ist hiermit abschließend bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Klimaliste Erlangen beantragt, die autofreie Innenstadt in Erlangen zu erweitern und benennt hierzu konkret mehrere Straßen zur Umwandlung in eine Fußgängerzone oder Fahrradstraße. Darüber hinaus soll die Stadtverwaltung darüber hinausgehende Erweiterungen vorschlagen und diese Möglichkeiten in den entsprechenden Fachausschüssen vorstellen.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Im Rahmen der Erstellung des Verkehrsentwicklungs- / Mobilitätsplanes Erlangen 2030 wurden in den vergangenen Jahren mit intensiver öffentlicher Beteiligung Konzepte entwickelt, den Umweltverbund in Erlangen stärken. Diese beinhalten auch Erweiterungen der Fußgängerzone und die Einrichtung mehrerer Fahrradstraßen. Über die Zwischenergebnisse dieses Prozesses wurde der UVPA mehrfach informiert bzw. wichtige Meilensteine dort beschlossen.

 

Der umfassende Schlussbericht des Verkehrsentwicklungs- / Mobilitätsplanes Erlangen 2030 sowie eine Kurzfassung hierzu befinden sich in der finalen Bearbeitung und sollen dem UVPA sowie dem Stadtrat im Dezember 2020 zum Beschluss vorgelegt werden. Die Beteiligung des Forums VEP hierbei ist im November vorgesehen.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Der von der Klimaliste beantragte Planungsprozess wird bereits seit Jahren von der Verwaltung in enger Abstimmung mit den politischen Gremien und der Bürgerschaft bearbeitet. Die einzelnen Maßnahmen werden stufenweise konkretisiert und bei wichtigen Zwischenschritten bzw. vor Umsetzung den politischen Gremien zum Beschluss vorgelegt.

Konkrete Projekte für die etwaige Ausweitung der Fußgängerzone sind derzeit die Bereiche Schiffstraße und Neustädter Kirchplatz. Um die Erreichbarkeit der Innenstadt für die dortigen Bewohner zu sichern und gleichzeitig die Aufenthaltsqualität für Fußgänger zu verbessern, ist darüber hinaus die Einrichtung Verkehrsberuhigter Bereiche ein geeignetes Mittel.

 

Nach Abschluss des Projektes VEP im Jahr 2020 wird der kontinuierliche Umsetzungsprozess in den kommenden Jahren weiter fortgeführt. Konkrete Maßnahmen hieraus sind auch für das Jahr 2021 vorgesehen. Hierfür soll auch die erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem zukünftig in Forum Mobilität umbenannte Gremium weiter fortgesetzt werden.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:
Anlage 1:  Antrag Nr. 145/2020 der Klimaliste Erlangen