Protokollvermerk aus der 3. Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 15.09.2020

Betreff
Protokollvermerk aus der 3. Sitzung des Bau- und Werkausschusses vom 15.09.2020
hier: TOP 17 - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Schorlachstraße, zusätzliche Baumpflanzungen in der Wartefläche
Vorlage
66/021/2020
Aktenzeichen
VI/66
Art
Beschlussvorlage

Die Verwaltung wird beauftragt zwei weitere Baumpflanzungen im Bereich der Bushaltestelle
Schorlachstraße in die Planung aufzunehmen.

Die zusätzlichen Investitionskosten in Höhe von rd. 22.000,- € sind bei der Finanzierung zu berücksichtigen und für den Investitionsplan 2021 nachzumelden.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Der öffentliche Straßen- und Verkehrsraum soll durch die Schaffung von öffentlichen Baumstandorten klimatisch und gestalterisch aufgewertet werden.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      In der Sitzung des 3. Bau- und Werkausschusses wurde unter Top 17 der Beschluss gefasst, die Ausbauplanung zum barrierefreien Umbau der Bushaltestelle um eine Baumpflanzung in der Straßenböschung incl. Stützwand zu erweitern. In der Beratung zur Beschlussfassung hatte sich herausgestellt, dass die Baumpflanzung in der Grünfläche zwar begrüßt, aber nicht als ausreichend eingeschätzt wird.

      In einem nochmals angestoßenen Abstimmungsprozess konnte erreicht werden, dass trotz einiger Einschränkungen und technischen Auflagen zwei zusätzliche Baumstandorte mit Baumscheiben im Wartebereich der Bushaltestelle möglich sind.

      Wichtig ist hierbei insbesondere die zwingende Freihaltung des Lichtraumprofiles um Beschädigungen an den Gasanlagen der Busse auszuschließen und die Einhaltung der Sichtbeziehung zwischen Fahrgast und heranfahrendem Bus zu gewährleisten.

      Die Mehrkosten belaufen sich auf ca. 22.000,- €. Kosten wurden bereits bei der Nachmeldung zum Haushalt berücksichtigt.

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Die zusätzlichen Baumstandorte werden in die Ausbauplanung aufgenommen und bei der Umsetzung mit hergestellt.

      Die notwendigen Investitionsmittel werden bei der Nachmeldung zum Investitionsprogramm 2021 angemeldet.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

ca. 22.000,-€

bei IPNr.: 541.6101

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:        Protokollvermerk (Anlage 1)
                        Lageplan (Anlage 2)