Mittelbereitstellung für IvP-Nr. 551.550- Baumersatz- und Neupflanzungen, Bergkirchweihgelände - Bodenverbesserungsmaßnahmen

Betreff
Mittelbereitstellung für IvP-Nr. 551.550- Baumersatz- und Neupflanzungen, Bergkirchweihgelände - Bodenverbesserungsmaßnahmen
Vorlage
773/001/2020
Aktenzeichen
I/EB77
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

     

 

 

Kostenstelle 205102
EB 77 Stadtgrün

 

 

Produkt 55110010
Öffentliches Grün

 

 

      40.000 €  für

 

Sachkonto 545501
Erstattungen an verbundene Unternehmen

 

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

 

 

 

Kostenstelle 230090

Allgemeine Kostenstelle

Amt 23

 

in Höhe von

     40.000 € bei

KTR 11130010

Finanzmanagement

 

 

Sachkonto 446101

Privatrechtliche Leistungsentgelte

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung der Maßnahme Bodenverbesserungsmaßnahmen an Bestandsbäumen sind nachfolgende Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)             

0

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0

 

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von 40.000 €, die jedoch in 2019 nicht verwendet werden konnten (siehe hierzu unter Punkt 4)

 

 



 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0

 

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)              

 

40.000€

 

Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                                einmalig für die Auftragsvergabe im Jahr 2020      

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung      

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                          

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Im Frühjahr 2019 mussten auf dem Bergkirchweihgelände 25 Bäume entfernt werden, da aufgrund mangelnder Standsicherheit und der öffentlichen Zugänglichkeit Gefahr in Verzug herrschte. Am 14.5.2019 wurden die Baumfällungen im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss/ Werkausschuss EB 77 behandelt (Vorlagennummer EB77/040/2019). Laut Punkt 10 des Sachberichts wurden im Herbst Ersatzpflanzungen für die durchgeführten Fällungen umgesetzt.

Zur Verbesserung der Vitalität des verbliebenen Baumbestandes sind im Bereich zwischen der Ochsenbraterei des Entla’s Keller und der T-Kreuzung Bergstraße im April 2020 Bodenverbesserungen durchgeführt worden. Es erfolgte eine flächendeckende Lockerung der verdichteten oberen Bodenschicht. Anschließend wurden Bodenhilfsstoffe und Langzeitdünger eingearbeitet und abschließend noch eine Humusschicht aufgebracht, welche für zusätzlichen Nährstoffeintrag im Boden sorgt.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Deckung erfolgt mit Mehrerträgen aus einer Dienstbarkeit. Da die Einräumung von Dienstbarkeiten und die Höhe der daraus resultierenden Einnahmen in der Regel nicht planbar sind, konnten in 2020 Mehreinnahmen generiert werden.

4. Prozesse und Strukturen

Für die Durchführung der Bodenverbesserungsmaßnahmen ist eine Mittelbereitstellung für den laufenden Zuschuss nötig. Aus vergabetechnischen Gründen konnten die Mittel erst Anfang 2020 gebunden und umgesetzt werden, die bereits bewilligten Mittel (40.000 €) aus der Vorlagennummer 773/054/2019 konnten nicht verwendet werden.

 

Anlagen: