"Beteiligungsprozess für Klimaschutz und Erlangens Zukunft", Gemeinsamer Antrag Grüne Liste-Fraktion, ÖDP-Fraktion und Erlanger Linke Nr. 111/2020

Betreff
"Beteiligungsprozess für Klimaschutz und Erlangens Zukunft", Gemeinsamer Antrag Grüne Liste-Fraktion, ÖDP-Fraktion und Erlanger Linke Nr. 111/2020
Vorlage
31/007/2020
Aktenzeichen
VII/31
Art
Beschlussvorlage

1.    Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und befürwortet den aufgezeigten weiteren Weg.

2.       Der gemeinsame Antrag Grüne Liste-Fraktion, ÖDP-Fraktion und Erlanger Linke 111/2020 „Beteiligungsprozess für Klimaschutz und Erlangens Zukunft“ vom 24.06.2020 ist hiermit bearbeitet.

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Auf Antrag 256/2019 des Agenda Beirats und auf Antrag 178/2019 der SPD Fraktion: Parents for future – Bürgerbeteiligung / Durchführung eines Klimaforums wurden 100.000 Euro, Ergebnis-HH Lfd. Nr. 31.10- im Budget des Amtes 31 für das Jahr 2020 bewilligt.

Fast alle Staaten der Erde haben mit dem Übereinkommen von Paris einen Vertrag unterzeichnet, laut dem sie Anstrengungen unternehmen wollen, den globalen Temperaturanstieg durch den Treibhauseffekt auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.
Über das Klimaforum soll ein umfassender und offener Beteiligungsprozess aufgesetzt werden, um ein gemeinsames Handeln der Stadtgesellschaft im Sinne des 1,5-Grad-Ziels auf städtischer Ebene zu erreichen.

Bedingt durch die COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Kontaktbeschränkung ist es nicht möglich, derzeit einen großangelegten direkten Beteiligungsprozess zu initiieren. Die Einbindung unterschiedlicher Akteure wird dennoch als entscheidend für die Umsetzung des Klimanotstands bewertet. Die Entwicklung und Umsetzung von Klimaschutz-Maßnahmen und die Beteiligung verschiedener Akteursgruppen müssen gemeinsam gedacht werden. Die Ausschreibung für den Klimanotstand-Plan wird daher so konzipiert, dass Klimaschutz-Maßnahmenbündel, Akteursbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit aufeinander abgestimmt sind. In Anbetracht der derzeitigen Pandemie (deren Ende noch nicht absehbar ist) und des Mehrwerts der Verknüpfung des Klimaforums mit dem Klimanotstand-Plan ist eine großangelegte Akteursbeteiligung erst im Jahr 2021 möglich. Der Titel „Klimaforum“ ist nicht abschließend. Zusätze wie „Erlangen macht mit“ oder „Erlangen gemeinsam gestalten“ können bei der finalen Bezeichnung berücksichtigt werden.

 

 

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Zeit dazwischen bleibt jedoch nicht ungenützt. Für November 2020 ist zusammen mit der FAU ein Climathon mit 80 Beteiligten in Planung, der notfalls auch digital stattfinden kann. Bei einem Climathon (angelehnt an Hackathon, einer Wortschöpfung aus Hacken und Marathon) werden von Teams innerhalb von zwei Tagen (technische) Lösungen für bestimmte (Klima-) Problemstellungen entwickelt. Eine Jury entscheidet am Ende über die besten Lösungsvorschläge. Zielgruppe des Climathons sind junge Menschen aus verschiedenen Fachbereichen, die als „Entscheidungsträger*innen von morgen“ für das Thema sensibilisiert werden sollen. Bei dem Erlanger Climathon sollen praktische Lösungen für Erlangen voraussichtlich in den Bereichen „Nachhaltige Mobilität“, „Erneuerbare Energien“ und „“Klimaanpassung in der Stadt“ erarbeitet werden. Ebenfalls im Herbst wird derzeit ein Beteiligungsformat unter dem Leitmotiv „Ihre Meinung zählt! – Die Stadt im Klimanotstand“ mit ausgewählten Teilnehmer*innen vorbereitet. Erkenntnisse aus der Grundlagenstudie „Klimanotstand“ werden thematisiert und Teilnehmende geben Rückmeldung, wie viel Einsatz sie von der Stadt Erlangen im Klimaschutz fordern. Des Weiteren plant Amt 31 gemeinsam mit dem Amt 13-4 im Rahmen der Bürgerbefragung eine Umfrage zum Thema Klimanotstand, die statistisch ausgewertet wird.

Im Vorfeld zur Stadtratssitzung am 23. Juli 2020 wurden Aktive im Klimaschutz angeschrieben, um sie auf die Präsentation zur Klimanotstand-Studie aufmerksam zu machen. Zudem wird der Vortrag auf der städtischen Webseite und auf YouTube online gestellt. Die städtischen Social Media Kanäle wurden ebenfalls genutzt, um auf die Stadtratssitzung aufmerksam zu machen. Am 29. Juli 2020 werden ausgewählte Akteure zu einem Austauschtermin eingeladen, an dem die Studie diskutiert und Aktive ihre Wünsche hinsichtlich der Beteiligung formulieren können. Aufgrund der COVID-19-Pandemie ist die Teilnehmer*innenzahl leider beschränkt. Die Ergebnisse der Sitzung können an Interessierte weitergeleitet werden.

 

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

Zur Überbrückung der Zeit bis zum Klimanotstand-Plan werden mindestens drei Beteiligungsformate angeboten, die auch stattfinden können, sofern es keine strenge Kontaktbeschränkungen aufgrund der COVID-19-Pandemie gibt.

 

Über Social-Media-Kanäle werden die Ergebnisse der Klimanotstand-Studie bekannt gemacht.

 

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

42.000 €

bei Sachkonto: 527141

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk   310090/56110010/527141

                    sind nicht vorhanden

Anlagen: