Mittelbereitstellung Zuschuss City-Management Erlangen e.V. – 5-Punkte-Sonderprogramm „erlangenERleben“

Betreff
Mittelbereitstellung Zuschuss City-Management Erlangen e.V. –
5-Punkte-Sonderprogramm „erlangenERleben“
Vorlage
II/WA/003/2020
Aktenzeichen
II/WA
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Stadt Erlangen zeigt sich solidarisch mit dem lokalen Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie, Taxiunternehmen sowie kulturellen Einrichtungen in Erlangen. Sie unterstützt daher kurzfristig, über die bisherigen Zuschüsse hinaus, mit dem 5-Punkte-Sonderprogramm „erlangenERleben“ die Stärkung Erlanger Gewerbetreibender und der lokalen Identität. Die Stadt Erlangen gewährt hierzu einen außerplanmäßigen Sonderzuschuss in Höhe von 345 Tsd. Euro an den City-Management Erlangen e.V.

 

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

Allgemeiner Haushalt

Vorabdot. 20.575CM Sonderzuschuss „erlangenERleben“ City-Management

 

Kostenstelle 208190
Wirtschaftsförderung

 

 

 

 

Produkt 57500010
Tourismus

 

 

 

345.000 € für

Sachkonto 531701
Zuschüsse an priv. Unternehmen (lfd.Zwecke)

 

 

 

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

Allgemeiner Haushalt

 

 

 

 

 

 

 

Kostenstelle 202090
Allg. KST Abt. Gemeindesteuern

 

 

in Höhe von

345.000 € bei

 

Produkt 11130010
Finanzmanagement

 

Sachkonto 559201

Verzinsung von Steuernachzahlungen (Gew.St.-guth.)

 

 

 

 

 

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

 

0 

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)

-        

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

-        

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

-        

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0 €

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)

345.000 €

 

x

 
Die Mittel werden benötigt         auf Dauer

                                                                einmalig im Haushaltsjahr 2020

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung      

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                                          

                 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet

 

Anmerkung zum Sachkonto „Verzinsung von Steuernachzahlungen“:
Der Jahresverlauf auf diesem Sachkonto zeigt auf, dass der Ansatz von 2 Mio. € nicht in voller Höhe nach derzeitigem Kenntnisstand benötigt wird.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Corona-Pandemie sowie die damit verbundenen Maßnahmen zur Einschränkung des Infektionsgeschehens, vor allem der harte Lockdown, stellen insbesondere den stationären (inhabergeführten) Einzelhandel, die Gastronomie und Hotellerie, Taxiunternehmen sowie Kultureinrichtungen vor schwere wirtschaftliche Herausforderungen. Um Erlanger Gewerbetreibende in den genannten Bereichen möglichst schnell finanziell zu unterstützen, hat die Stadt Erlangen früh reagiert und im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten zahlreiche Vergünstigungen unbürokratisch umgesetzt. Hierzu zählen unter anderem der Erlass der Sondernutzungsgebühren, die unbürokratische Erweiterung der Sondernutzungsflächen, die zinslose Stundung von Gewerbesteuerzahlungen, die Herabsetzung von Gewerbesteuervorauszahlungen sowie ein möglicher Nachlass bei Miet- und Pachtzahlungen.

 

Um die Vielfalt in der Erlanger Innenstadt kurz- und mittelfristig zu erhalten, bedarf es jedoch weiterer unterstützender Maßnahmen und der Umsetzung kreativer Ideen und Konzepte.

 

Die Stadt Erlangen stellt dem City-Management Erlangen e.V. daher im Rahmen eines 5-Punkte-Sonderprogramms „erlangenERleben“ einen Sonderzuschuss in Höhe von 345 Tsd. Euro zur Verfügung. Hiermit sollen Projekte zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität sowie zur Konsumanregung durchgeführt werden.

 

 

 

 

 

 

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Die Mittel sollen für folgende Maßnahmen eingesetzt werden:

3.1. Digitalisierung                        ^                                                                                                           13.000 Euro

Der City-Management Erlangen e.V. wird mit den bereitgestellten Mitteln das Online-Portal Erlanger Schaufenster www.erlangen.info/schaufenster weiter ausbauen und stärken. Dort können sich Einzelhändler und Gastronomen einer breiten Öffentlichkeit präsentieren sowie ihre eigenen Onlineangebote vermarkten. Zudem sollen die Einzelhändler dabei unterstützt werden, neue Vertriebswege aufzubauen.

 

3.2. Mobilität                                                                                                                                                 8.000 Euro

Während der Lockdown-Phase hat der City-Management Erlangen e.V. einen für die Einzelhändler kostenlosen Lieferservice aufgebaut. Im Rahmen der zehnwöchigen Testphase hat vor allem der stationäre inhabergeführte Einzelhandel davon profitiert.

Auf Wunsch der Einzelhändler soll der kostenlose Lieferservice in der Weihnachtsphase wieder angeboten werden.

 

3.3. Projekte                                                                                                                                                   223.500 Euro

Der City-Management Erlangen e.V. wird einen Projektfonds aufsetzen. Mit diesen Mitteln können kleinere Aktionen, Maßnahmen und Projekte begleitet und umgesetzt werden, die von den lokalen Gewerbetreibenden initiiert werden. Dadurch sollen die Aufenthaltsqualität und Attraktivität der Innenstadt gestärkt werden.

In der Weihnachtszeit, der wichtigsten Phase für den Einzelhandel, wird das City-Management mit verschiedenen Maßnahmen zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt beitragen, um damit eine positive Einkaufsatmosphäre zu schaffen. Hierzu zählen auch die Beibehaltung bewährter Aktionen wie die alljährliche Weihnachtsbeleuchtung und Erlangen on Ice.

Der Lockdown sowie die Hygienemaßnahmen zur Einschränkung des Infektionsgeschehens stellen insbesondere den Einzelhandel, die Gastronomie und Hotellerie, Taxiunternehmen sowie die Kultureinrichtungen vor existenzielle Herausforderungen. Um diese zu unterstützen sowie den Konsum in Erlangen zu erhöhen, wird das City-Management einen „Sondergutschein Corona“ (Arbeitstitel) für alle Erlangerinnen und Erlanger sowie für all diejenigen, die in Erlangen einkaufen gehen möchten, auflegen. Dieser Sondergutschein wird finanziell bezuschusst, so dass der Anreiz ihn zu erwerben und einzusetzen hoch ist. Ziel ist es, den Konsum der Bürgerinnen und Bürger kurzfristig zu stimulieren. Die Anzahl der bezuschussten Gutscheine wird beschränkt und sie werden nur über einen begrenzten Zeitraum vertrieben. Im Rahmen dieser Gutscheinaktion könnten so Konsumausgaben in Höhe von mehr als 200.000 Euro generiert werden, die gezielt dem Erlanger Einzelhandel, der Gastronomie und Hotellerie, den Taxiunternehmen sowie den Kulteinrichtungen zugutekommen. Im Rahmen dieser Gutscheinaktionen soll die Anzahl der Gutscheinakzeptanzstellen ausgeweitet werden.

 

3.4. Bewerbung                                                                                                                                             90.500 Euro

Um die maximale Reichweite für die geplanten Maßnahmen zu erzielen, werden diese durch das City-Management sowohl regional als auch überregional crossmedial beworben. Hierzu zählen Printanzeigen in Zeitungen und Magazinen, Bandenwerbung, Fernseh- und Bewegtbildbeiträge in Kooperation mit dem Franken Fernsehen, Radiowerbung und Social Media Beiträge.

 

3.5. Infrastruktur                                                                                                                                          10.000 Euro

Zudem wird das City-Management an ausgewählten Standorten Verschönerungsmaßnahmen in der Innenstadt durchführen, um die Attraktivität der Innenstadt zu erhöhen und das Einkaufserlebnis attraktiver zu gestalten.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Damit der City-Management Erlangen e.V. die dargestellten Projekte und Maßnahmen umsetzen kann, ist eine finanzielle Unterstützung seitens der Stadt Erlangen im Rahmen eines Sonderzuschusses nötig, denn aus den Mitgliedsbeiträgen (Größenordnung ca. 65.000 – 70.000 p. a.) können diese nicht dargestellt werden.

Der Citymanager Christian Frank wird in den Sitzungen anwesend sein um Fragen zu den einzelnen Maßnahmen zu erläutern.