Haushaltsneutrale Mittelbereitstellung für die Beschaffung von IT-Geräten im Rahmen des "Sonderbudgets Leihgeräte"

Betreff
Haushaltsneutrale Mittelbereitstellung für die Beschaffung von IT-Geräten im Rahmen des "Sonderbudgets Leihgeräte"
Vorlage
40/007/2020
Aktenzeichen
IV/40
Art
Sitzungsvorlage Mittelbereitstellung

Die Verwaltung beantragt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Aufwendungen um

Sachmittelbudget

Kostenstelle 400090

Produkt 21000010

807.865 für

Sachkonto 525521

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahme

 

 

Sachmittelbudget

Kostenstelle 400090

in Höhe von

807.865 bei

 

Produkt 21000010

 

Sachkonto 414101

 

1. Ressourcen

Zur Durchführung des Leistungsangebots/der Maßnahme sind nachfolgende Investitions-, Sach- und/oder Personalmittel notwendig:

Für den Verwendungszweck stehen im Sachkostenbudget (Ansatz) zur Verfügung

0

Im Investitionsbereich stehen dem Fachbereich zur Verfügung (Ansatz)  

0

Es stehen Haushaltsreste zur Verfügung in Höhe von

0

Bisherige Mittelbereitstellungen für den gleichen Zweck sind bereits erfolgt in Höhe von

0

 

 

Summe der bereits vorhandenen Mittel

0

Gesamt-Ausgabebedarf (inkl. beantragter Mittelbereitstellung)      

807.865

 

 

Die Mittel werden benötigt      auf Dauer

                                                einmalig im Haushaltsjahr 2020      

 

Nachrichtlich:

Verfügbare Mittel im Budget zum Zeitpunkt der Antragstellung            3.595.651,64 

 Das Sachkonto ist nicht dem Sachkostenbudget zugeordnet.

Verfügbare Mittel im Deckungskreis                                                     

 Die IP-Nummer ist keinem Budget bzw. Deckungskreis zugeordnet.

 

2. Ergebnis/Wirkungen

(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Aufgrund der veränderten Unterrichtsbedingungen im Rahmen der Corona-Pandemie haben sich die Voraussetzungen für schulisches Lernen verändert. Um eine Kombination aus Präsenzunterricht und häuslichem Lernen allen Schüler*innen verantwortlich und dem Bildungsauftrag entsprechend durchführen zu können, ist sicherzustellen, dass möglichst alle Schüler*innen digitale Arbeits-und Kommunikationswege nutzen können.

3. Programme/Produkte/Leistungen/Auflagen

(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Für die Stadt Erlangen wurde vom Bayerischen Kultusministerium aus Bundesmitteln ein „Sonderbudget Leihgeräte“ im DigitalPakt Schule in Höhe von 870.865 € reserviert.

Dieses Sonderbudget bietet ein zusätzliches Förderinstrument zur Beschaffung von mobilen Endgeräten inclusive Zubehör, welches Schüler*innen, denen aufgrund unzureichender technischer Ausstattung der verlässliche Zugang zum Lernen mit digitalen Medien und Werkzeugen nicht möglich ist, als Leihgeräte für die Zeit des Lernens zu Hause zur Verfügung gestellt werden können.

 

Das Sonderbudget umfasst die Vollfinanzierung ohne Eigenbeteiligung der kommunalen Sachaufwandsträger und ist als kurzfristiges Instrument gedacht. Die Ausstattung der Schulen mit mobilen Geräten zum Verleih soll schnell umgesetzt werden.

Hinsichtlich des Beschaffungsverfahrens wurden vom Bundeswirtschaftsministerium aufgrund der derzeitigen Lage Erleichterungen vorgegeben. Ein Mittelabruf ist bis zum 31.07.2020 möglich, dieser erfolgt seitens Amt 40, sobald der Antrag zur Verfügung steht.


Nach Bedarfsabfrage an den Schulen ist in Absprache mit der Zentralen Vergabestelle die Vergabe im Wege eines Verhandlungsverfahrens vorgesehen.

 

4. Prozesse und Strukturen

(Wie sollen die Programme/Leistungsangebote erbracht werden?)

Für die Durchführung des Beschaffungsverfahrens ist die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 807.865 € erforderlich. Die Aufwendungen werden durch die Fördermittel aus dem Sonderbudget Leihgeräte in vollem Umfang bezuschusst. 

Anlagen: Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom
                26.05.2020 mit Anlage