Verbesserung der öffentlichen Abfallentsorgung und der Sauberkeit am Wertstoffcontainer Theaterplatz, dem anliegenden Spielplatz und vor dem Theater; Anträge des Stadtteilbeirates Innenstadt 020/2020 und 045/2020

Betreff
Verbesserung der öffentlichen Abfallentsorgung und der Sauberkeit am Wertstoffcontainer Theaterplatz, dem anliegenden Spielplatz und vor dem Theater;
Anträge des Stadtteilbeirates Innenstadt 020/2020 und 045/2020
Vorlage
772/001/2020
Aktenzeichen
I/EB77
Art
Beschlussvorlage

1. Die Abfallberatung Amt 31 führt weitere Beratungen der Gastronomiebetriebe mit dem Ziel der sachgerechten Nutzung der Wertstoffcontainer durch.

2. Die Straßenreinigung erweitert die Reinigungshäufigkeit des Wertstoffcontainerstandplatzes
Theaterplatz von 2 x auf 3 x pro Woche.

3. Der EB 77 öffnet teilweise die vorhandene Einhausung des Wertstoffcontainerstandplatzes zur Verringerung der Anonymität der Anlieferer.

4. Die umliegenden öffentlichen Papierkörbe am Theaterplatz, am Spielplatz und in den Grünanlagen werden weiterhin bedarfsgerecht geleert.

5. Die Anträge 020/2020 und 045/2020 des Stadtteilbeirates Innenstadt sind damit bearbeitet.

I.          1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)
Die Anträge 020/2020 und 045/2020 beziehen sich auf die öffentliche Abfallentsorgung am Theaterplatz (Wertstoffcontainerstandplatz für Glas und Metall), die Parkplatzfläche, den Kinderspielplatz und auf die öffentliche Grünanlage. Die Anträge 020/2020 und 045/2020 werden daher zusammen bearbeitet.

Wertstoffcontainerstandplatz für Glas- und Metall:

Der Wertstoffcontainerstandplatz Theaterplatz ist der zentrale Ort zur Entsorgung für Glas- und Metall in der Innenstadt und wird überwiegend durch die örtliche Gastronomie genutzt. Dies zeigt sich vor allem im Moment; durch die Corona bedingten Gastronomieschließungen war der Standplatz so sauber, wie seit Jahren nicht mehr.

Nachteilig für den Standplatz der Wertstoffcontainer ist die umschließende Einhausung der Anlage, die zu einer gewissen Anonymität der Anlieferer führt. So würde eine teilweise Öffnung des Standplatzes voraussichtlich die Ablagerungen reduzieren. Es wird festgestellt, dass bei Standplätzen ohne Einhausung die Ablagerungsmengen merklich geringer sind. Auch wurde bereits 2015 in Vorbereitung eines Bürgerworkshops zur Neugestaltung des Theaterplatzes dem Stadtplanungsamt empfohlen, die Wertstoffcontainer im Fahrbahnbereich zwischen Parkplatz und Grünanlage oder beim Theater aufzustellen, bzw. eine Unterflur-Lösung zu realisieren.
EB77 wird zunächst jedoch die teilweise Öffnung des Standplatzes anvisieren.

Im Rahmen der branchenspezifischen Gaststättenberatung wird versucht, die anliegenden Gastronomiebetriebe hinsichtlich der vorschriftsmäßigen Nutzung der Wertstoffcontainer zu beraten und eine dauerhafte Lösung der geschilderten Probleme zu erzielen. Die langjährigen Erfahrungen in der Gaststättenberatung haben leider gezeigt, dass aufgrund der häufigen Fluktuation der Betriebe bzw. der Mitarbeiter die Beratungsaktivitäten nicht nachhaltig zielführend waren.

Die Gaststättenberatung beabsichtigt dennoch, weitere Beratungen der Gastronomiebetriebe durchzuführen.

Die derzeitige Reinigungshäufigkeit des Wertstoffcontainerstandplatzes beträgt 2 x pro Woche zuzüglich Sonderreinigungen. Der EB 77 erhöht die Reinigungshäufigkeit situationsangepasst auf 3 x pro Woche. 

Öffentliche Papierkörbe:

Die am Theaterplatz aufgestellten öffentlichen Papierkörbe werden bedarfsorientiert betreut.

So erfolgt die Papierkorbleerung am Kinderspielplatz und an den Parkscheinautomaten 5x die Woche von Montag bis Freitag, die übrigen Papierkörbe am Parkplatz und der Grünfläche zum Theater hin werden 2 – 3 x pro Woche geleert. Die Leerung der Papierkörbe an der Grünanlage erfolgt ebenfalls 2 – 3 x pro Woche.

EB 77 sieht derzeit außer bei Veranstaltungen o.Ä. keinen Handlungsbedarf die Leerungsintervalle zu erhöhen.

 

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

 

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr.      

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:       
1. Antrag 020/2020 Stadtteilbeirat Innenstadt - Verbesserung der Sauberkeit am Wertstoff-containerstandplatz Theaterplatz
2. Antrag 045/2020 Stadtteilbeirat Innenstadt - Verbesserung der Sauberkeit am Wertstoff-containerstandplatz Theaterplatz, Spielplatz und Grünanlagen