Beteiligung an den Wahlen zum Jugendparlament; Antrag der Grünen Liste vom 6. Dezember 2018, Antragsnr. 203/2018

Betreff
Beteiligung an den Wahlen zum Jugendparlament; Antrag der Grünen Liste vom 6. Dezember 2018, Antragsnr. 203/2018
Vorlage
13/374/2020
Aktenzeichen
OBM/13-1
Art
Beschlussvorlage

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


2. Der Antrag Nr. 203/2018 der Grünen Liste vom 6. Dezember 2018 ist damit bearbeitet.

 

1.    Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

Die Beteiligung an Wahlen zum Jugendparlament soll transparent gestaltet werden. Die Darstellung des Wahlergebnisses erfolgt nach wahlberechtigten Schüler*innen, Schulen und Schularten, um gegensteuern zu können.

 

Erhöhung der Wahlbeteiligung an Schulen mit bisher unterdurchschnittlicher Beteiligung.

2.    Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

Eine Übersicht über die Wahl nach Schüler*innen, Schulen und Schularten wird erstellt.

 

3.    Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

        Aufgrund des Antrages hatte die Verwaltung im Sommer und Herbst 2019 die Fraktionen/Gruppierungen des Stadtrates und das Jugendparlament zu einem „Runden Tisch“ eingeladen mit dem Ziel, über die Wahlen zu sprechen. In beiden Gesprächsrunden wurde die Wahlbeteiligung an den Schulen sowie die Wahlbeteiligung insgesamt wie folgt erörtert und das weitere Vorgehen abgestimmt:

Die aktive und passive Wahlverteilung (absolut und relativ nach wahlbeteiligten Schüler*innen) in den vergangenen Jahren konkret auf die unterschiedlichen Schulen und Schularten kann nicht dargestellt werden, da eine solche Statistik nicht geführt wurde. Die unterschiedlichen Wahlbeteiligungen liegen nach Einschätzung der Verwaltung zum einen an der unterschiedlichen Zahl der Wahlberechtigten an den Schulen, zum anderen auch an der „Werbung“ vor Ort durch die Schulen. Für künftige Wahlen wird zugesagt, die Wahlbeteiligung nach der Zahl der wahlberechtigten Schüler*innen sowie nach Schulen und Schularten darzustellen.

 

         Die Wahlbeteiligung der letzten Wahlen lag um die 30 Prozent, was grundsätzlich ein guter Wert ist. Bestätigt wurde dies von Prof. Dr. Waldemar Stange von der Universität Lüneburg. Prof. Stange beschäftigt sich seit Jahren mit Beteiligungsformate für Kinder und Jugendliche auf kommunalpolitischer Ebene. Dennoch wird angestrebt, die Wahlbeteiligung an Schulen mit zuletzt geringerer Wahlbeteiligung zu erhöhen. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen: Werbung durch das Jugendparlament in den Schulen, Werbe-Kampagne in den Sozialen Medien in Zusammenarbeit mit eGov, Unterstützung durch den Stadtjugendring.

 

4.      Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

                ja, positiv*

                ja, negativ*

                nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

                 ja*

                 nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.    Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

bei IPNr.:

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

                 werden nicht benötigt

                 sind vorhanden im Budget auf Kst/KTr/Sk   130190/11120010/versch. SK      

                         sind nicht vorhanden

Anlagen:             Antrag Nr. 203/2018