Antrag zur Klimaoffensive Erlangen; hier: Schneller Ausbau von Radabstellplätzen am Bahnhof - Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion

Betreff
Antrag zur Klimaoffensive Erlangen; hier: Schneller Ausbau von Radabstellplätzen am Bahnhof - Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion
Vorlage
613/303/2020
Aktenzeichen
VI/61
Art
Beschlussvorlage

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, für die Errichtung zusätzlicher Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Erlangen gemäß Anlage 1 einen Förderantrag im Rahmen der B+R-Offensive der DB zu stellen.

2.    Der Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion ist damit abschließend bearbeitet.

 

1.   Ergebnis/Wirkungen
(Welche Ergebnisse bzw. Wirkungen sollen erzielt werden?)

      Mit Antrag 106/2019 beantragt die CSU-Fraktion, dass die Verwaltung alle notwendigen Maßnahmen für eine Realisierung neuer Fahrradabstellanlagen im Rahmen der B+R-Offensive der DB ergreifen soll.

 

2.   Programme / Produkte / Leistungen / Auflagen
(Was soll getan werden, um die Ergebnisse bzw. Wirkungen zu erzielen?)

      Mit dem Förderprogramm der B+R-Offensive der DB, mit dem die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an Bahnhöfen mit 40 % durch Bundesmittel gefördert wird, kann mit Berücksichtigung der Förderung von Fahrradabstellanlagen durch den Freistaat gemäß BayGVFG eine Förderhöhe von insgesamt 90 % erreicht werden.

      Die Verwaltung hat zur Vorbereitung einer Förderantragstellung bereits die notwendigen Abstimmungen mit der DB und dem für Erlangen zuständigen Bahnhofsmanagement durchgeführt. Hierbei wurden die in Anlage 1 aufgeführten Standorte für Fahrradabstellanlagen als überdachte Doppelstockparker bzw. Anlehnbügel festgelegt. Auf dieser Grundlage können mit der o. g. hohen Fördersumme 288 zusätzliche, moderne Fahrradabstellmöglichkeiten auf der West- und Ostseite des Bahnhofs Erlangen geschaffen werden. Die vorhandene hohe Nachfrage an Fahrradstellplätzen kann damit besser gedeckt werden. Für den Standort C1, deren Eigentümer die DB Station & Service ist, liegt bereits die Zusage für eine mietkostenfreie Überlassung der Fläche mit dem Zweck der Errichtung der Fahrradabstellanlage vor.

      Gemäß Kostenschätzung der DB entstehen für die Errichtung der Fahrradstellplätze Kosten
i. H. v. 78.240 € netto. Vorbehaltlich der Bewilligung aller Fördermöglichkeiten durch Bund und Freistaat berechnet sich der Kostenanteil für die Stadt Erlangen auf 7.824 € netto (entspricht 10 %). Hinzu kommen die Kosten für die Herrichtung der bislang unbefestigten Fläche C1 mit einer Pflaster- oder Asphaltdeckschicht, die einschließlich der Wegeanbindung an Gleis 4 auf 12.000 € geschätzt wird.

      Eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz ergibt sich mit der Erweiterung der Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Erlangen durch die Förderung des Radverkehrs als umweltfreundliche Verkehrsart.

3.   Prozesse und Strukturen
(Wie sollen die Programme / Leistungsangebote erbracht werden?)

      Nach erfolgtem Beschluss wird die Verwaltung einen Förderantrag beim Projektträger des BMU stellen. Weiterhin werden auch Anträge für die Fördermittel des Freistaates gemäß BayGVFG gestellt, um die maximal möglichen Fördermittel zu erhalten. Im Anschluss an die Bewilligung der Förderung wird die Verwaltung Planungen für die Fahrradabstellanlagen an den in Anlage 1 dargestellten Standorten erstellen und im Zuge einer Rahmenvereinbarung mit der DB die bauliche Umsetzung realisieren.

 

4.   Klimaschutz:

 

Entscheidungsrelevante Auswirkungen auf den Klimaschutz:

 

             ja, positiv*

             ja, negativ*

             nein

 

Wenn ja, negativ:

Bestehen alternative Handlungsoptionen?

 

              ja*

              nein*

 

*Erläuterungen dazu sind in der Begründung aufzuführen.

 

 

Falls es sich um negative Auswirkungen auf den Klimaschutz handelt und eine alternative Handlungsoption nicht vorhanden ist bzw. dem Stadtrat nicht zur Entscheidung vorgeschlagen werden soll, ist eine Begründung zu formulieren.

 

 

5.   Ressourcen
(Welche Ressourcen sind zur Realisierung des Leistungsangebotes erforderlich?)

Investitionskosten:

€ 20.000,-

bei IPNr.: 541.8411

Sachkosten:

bei Sachkonto:

Personalkosten (brutto):

bei Sachkonto:

Folgekosten

bei Sachkonto:

Korrespondierende Einnahmen

bei Sachkonto:

Weitere Ressourcen

 

 

Haushaltsmittel

              werden nicht benötigt

              sind vorhanden auf IvP-Nr. 541.8411

                        bzw. im Budget auf Kst/KTr/Sk        

                    sind nicht vorhanden

Anlagen:

Anlage 1: Flächenzeichnung DB für Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Erlangen

Anlage 2: Antrag 106/2019 der CSU-Fraktion